Bern – Der Schweizer Bundeshaushalt hat 2011 besser geschlossen als geplant. Der Haushalt weise einen ordentlichen Finanzierungsüberschuss von 1,9 Mrd CHF aus, teilt die Eidgenössische Finanzverwaltung am Mittwoch mit. Budgetiert gewesen sei ein Defizit von 600 Mio.
Die Verbesserung sei einerseits auf Mehreinnahmen von 1,8 Mrd CHF zurückzuführen, dies vor allem dank der Verrechnungssteuer. Anderseits bewirkten laut Mitteilung bedeutende Kreditreste – trotz umfangreichem Massnahmenpaket Frankenstärke – Minderausgaben von insgesamt gut 700 Mio.
Ausserordentliche Ausgaben von 2 Mrd CHF
Im ausserordentlichen Haushalt fielen Ausgaben von 2 Mrd an. Dabei handle es sich um den Sanierungsbeitrag an die Pensionskasse der SBB und eine erneute Einlage in den Infrastrukturfonds. Dem stehen ausserordentliche Einnahmen von 0,3 Mrd gegenüber aus dem Verkauf der SAPOMP AG (Auffanggesellschaft für Liegenschaften mit Wohnbauförderung) und von Swisscom-Aktien. Insgesamt resultierte so ein Finanzierungsüberschuss von rund 200 Mio CHF. Der Bundesrat habe dieses Rechnungsergebnis zur Kenntnis genommen und zudem die Weisungen zum Voranschlag 2013 und Finanzplan 2014-2016 verabschiedet, so die Mitteilung weiter. (awp/mc/ps)
