Deutsche Bank-CEO Josef Ackermann.
New York – Die Deutsche Bank geht bei einem Rechtsstreit in den USA in die Offensive. Sie wies wiederholt Vorwürfe zurück, in krumme Hypothekengeschäft verwickelt zu sein und verlangte vor dem Bezirksgericht von Manhattan, dass die entsprechende Klage der örtlichen Bundesstaatsanwaltschaft abgewiesen wird.
Das geht aus Gerichtsdokumenten vom Montag hervor. Die Staatsanwaltschaft wirft der grössten deutschen Bank und ihrer 2007 übernommenen Tochter MortgageIT Betrug beim Geschäft mit Hypothekenfinanzierungen vor. Die jetzige Tochterfirma der Deutschen Bank soll Angaben zu Krediten für Eigenheimbesitzer geschönt haben, damit der Staat die Finanzierungen absichert. Als viele Kreditnehmer dann in der Krise ihre Raten nicht mehr zahlen konnten, musste der Staat einspringen.
Klage voll von sachlichen Fehlern?
Die Anwälte der Bank erklärten, es gebe keinerlei Grundlage dafür, die Deutsche Bank verantwortlich zu machen. Die Klage wimmelt ihrer Ansicht nach von sachlichen Fehlern. «Unterm Strich ist die Klage reich an ungestützter Rhetorik, aber arm an Fakten», erklärten die Anwälte in ihrer Erwiderung. Für die Frankfurter geht es um viel Geld: Die Staatsanwaltschaft hatte erklärt, der Staat habe bis zum Februar mit 386 Millionen Dollar für geplatzte Kredite einspringen müssen und verlangt dieses Geld samt einer Strafe zurück.
Nicht der einzige Rechtsstreit in den USA
Unter dem sogenannten «False Claims Act», auf den sich die Klage stützt, kann die Staatsanwaltschaft insgesamt drei Mal so viel Geld zurückverlangen – also mehr als 1 Milliarde Dollar. Die Bundesstaatsanwaltschaft von Manhattan war im Mai mit ihren Vorwürfen an die Öffentlichkeit gegangen. Bereits damals hatte die Bank die Vorwürfe zurückgewiesen und erklärt, sich mit allen rechtlichen Mitteln wehren zu wollen. Es ist nicht der einzige Rechtsstreit in den USA: So wirft die Staatsanwaltschaft von Los Angeles der Deutschen Bank vor, dass sie gepfändete Häuser reihenweise verfallen lasse und die Bewohner drangsaliere. Auch diese Vorwürfe weisen die Frankfurter zurück. (awp/mc/ss)
