New York – Im Skandal um Zinsmanipulationen können die beschuldigten Banken aufatmen: In einem Schadenersatzprozess in den USA sicherten sich die Geldhäuser – darunter UBS und CS – einen wichtigen Erfolg. Die Richterin wies am Freitag einen «substanziellen Teil» der Vorwürfe zurück. Die Entscheidung bedeutet für die Kläger einen Rückschlag. Sie könnte dazu führen, dass die Banken ihnen deutlich weniger bezahlen müssen als bisher angenommen. Die Gruppe der Kläger setzt sich sehr unterschiedlich zusammen, sie umfasst etwa Anleihebesitzer ebenso wie die Stadt Baltimore.
Im Wesentlichen wird den Banken vorgehalten, den Referenzzinssatz Libor manipuliert zu haben. Richterin Naomi Reice Buchwald vom Bezirksgericht in Manhattan räumte zwar ein, dass dadurch Finanzmarkthändlern, die auf Zinssätze wetten, Schaden entstanden sein könnte.
Eine Reihe anderer Anklagepunkte liess sie aber nicht zu. Dazu gehörten Vorwürfe von Kartellverstössen und von kriminellen Geschäften.
Mit verzerrten Zinsen Gewinne gemacht
Zusätzlich zu den Privatklagen laufen gegen die Banken Ermittlungen der Behörden. Bislang stimmten bereits drei Institute Zahlungen über insgesamt 2,6 Milliarden Dollar zu: die Schweizer Grossbank UBS, die Royal Bank of Scotland und Barclays aus Grossbritannien.
Der Libor-Satz wird einmal täglich ermittelt und ist Basis für Finanztransaktionen in Höhe von hunderten von Billionen Franken rund um den Globus. Er beruht auf Angaben der Banken zu ihren Refinanzierungskosten.
Händler von mehr als einem Dutzend Instituten sollen vor und während der Finanzkrise durch falsche Meldungen die Zinsen zu ihren Gunsten verzerrt und dadurch Handelsgewinne eingestrichen haben. Zu den Geldhäusern gehören neben den bereits Genannten die Bank of America, Citigroup, Credit Suisse, HSBC, JPMorgan Chase und die ehemalige WestLB. (awp/mc/pg)
