EZB-Präsident Jean-Claude Trichet.
Brüssel – Wegen neuer Milliardenhilfen für die maroden Banken muss das internationale Irland-Rettungspaket nicht neu aufgeschnürt werden. Der Kapitalbedarf könne bequem mit den zur Verfügung stehenden Mitteln gedeckt werden, kommentierten die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationaler Währungsfonds (IWF) am Donnerstagabend in einer gemeinsamen Mitteilung.
Die Stresstests und die umfassenden Informationen durch die irischen Behörden seien ein bedeutender Schritt hin zur Wiederherstellung des irischen Banksystems. Die Bewertungen seien «gründlich und transparent» gewesen. EU-Kommission, EZB und IWF reagierten damit auf die Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse, die einen zusätzlichen Hilfsbedarf von 24 Milliarden Euro offenlegten. Die Euro-Partner und der IWF hatte im vergangenen November ein Hilfspaket von 85 Milliarden Euro für die grüne Insel geschnürt. In diesem Paket sind 35 Milliarden Euro zum Umbau des Bankensektors vorgesehen.
Kapitalbedarf soll zügig bereitgestellt werden
Kommission, EZB und IWF wollen nun gemeinsam mit den irischen Behörden sicherstellen, dass der durch die Stresstests identifizierte Kapitalbedarf zügig bereitgestellt wird. Von den 24 Milliarden Euro will Irland selbst zehn Milliarden Euro aus einem Pensionsfonds aufbringen. Als Kreditaufnahme beim Rettungsfonds würden somit 14 Milliarden bleiben. Im Gegenzug für die Rettungshilfen muss Dublin ein knallhartes Sparprogramm durchziehen. Die irische Regierung von Ministerpräsident Enda Kenny pocht – bisher erfolglos – auf eine Senkung der Kreditzinsen. Länder wie Deutschland oder Frankreich fordern als Gegenleistung eine Anhebung der extrem niedrigen Unternehmensteuern in Irland. (awp/mc/ps)
