EU: Verfahren gegen gestützte deutsche Banken verzögert sich

Joaquín Almunia

EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.

Hamburg – Die EU-Beihilfeverfahren gegen die in der Finanzkrise gestrauchelten deutschen Banken drohen sich laut einem Pressebericht teils länger hinzuziehen als geplant. Eigentlich hatte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia alle vier Verfahren – gegen WestLB, BayernLB, HSH Nordbank und Hypo Real Estate (HRE) – bis zur Sommerpause abschliessen wollen, schreibt die «Financial Times Deutschland».

«Das wird mehr als eng», sagte ein Beteiligter der Zeitung. Die Sommerpause beginnt Ende Juli. Im Fall der HRE zitiert die «FTD» Beteiligte mit der Aussage, es gebe «begründete Hoffnung», bis Ende Juli einen formalen Abschluss zu schaffen. Bei WestLB, BayernLB und HSH sei dies aber schwer vorstellbar. Denkbar ist dem Bericht zufolge, dass Almunia versucht, bis zur Sommerpause zumindest grundsätzliche Einigungen zu erzielen. Der formale Beihilfeentscheid würde dann frühestens Ende August, wohl aber eher im September erfolgen. Das könnte allerdings für weiteren Streit und weitere Verzögerungen sorgen.

Almunia will Verfahren schnell abschliessen
Die Institute waren mit Steuergeld gestützt worden. Die EU-Kommission will mit Auflagen verhindern, dass sie dauerhaft am Staatstropf hängen und den Wettbewerb verzerren. Die sich abzeichnende Verzögerung erklärt sich laut «‹FTD» damit, dass nach einer Einigung zwischen Almunia und den Beteiligten in der Regel einige Wochen vergehen, bis es den formellen Beihilfebescheid gibt. Erst dann kann die Kommission als Ganzes entscheiden. Eine Sprecherin von Almunia wollte sich zu den Gesprächen nicht äussern. Sie betonte lediglich, der Kommissar sei weiter «so entschlossen wie immer, die Verfahren schnell abzuschliessen». (awp/mc/ps)

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