EZB-Chef Mario Draghi. (Foto: EZB)
Frankfurt – Die Europäische Zentralbank (EZB) zeigt derzeit keine Neigung, ihr milliardenschweres Wertpapierkaufprogramm abzuändern. Die im März gestarteten Käufe unter anderem von Staatsanleihen würden bis September 2016 fortgeführt, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Mittwoch in Frankfurt. In jedem Fall aber werde das Programm fortgesetzt, bis die Inflation sich wieder nachhaltig dem Zielwert der Notenbank von knapp zwei Prozent nähere. Zurzeit liegt sie deutlich darunter. Den Leitzins hatte die Notenbank zuvor auf dem Allzeittief von 0,05 Prozent belassen.
Auf Rückfrage sagte Draghi, zurzeit gebe es keinen Grund, das Kaufvolumen aufzustocken. Falls es notwendig werden sollte, könne man aber Grösse und Ausgestaltung des Programms einer Prüfung unterziehen.
Draghi zufrieden mit Programm
Über einen Ausstieg aus der Geldschwemme habe der EZB-Rat noch nicht diskutiert. «Es liegt noch ein weiter Weg vor uns.» Exit-Strategien seien ein anspruchsvolles Thema, von dem man noch weit entfernt sei, sagte Draghi. «Die EZB ist im Prinzip zufrieden mit den Folgen des Programms», sagte Michael Schubert, Notenbank-Experte bei der Commerzbank der Finanz-Nachrichtenagentur dpa-AFX. «Die EZB sieht sich durch die Konjunktur- und Inflationsentwicklung bestätigt und hält daran ohne Abstriche fest.»
Den jüngsten Anstieg der Renditen an den Anleihemärkten führte Draghi auch auf die verbesserten Inflations- und Wachstumsaussichten zurück. Er erwartet angesichts der sehr niedrigen Zinsen weiterhin schwankungsfreudige Finanzmärkte. Der EZB-Rat vertrete aber einhellig die Einschätzung, dass die Geldpolitik durch diese Entwicklung «durchschauen» und ihren geldpolitischen Kurs fortsetzen müsse. Eine Blase an den Aktienmärkten sieht Draghi nicht. Zudem müssten andere Instrumente als die Geldpolitik genutzt werden, um Übertreibungen zu bekämpfen.
EZB bleibt optimistisch
Ihre Projektionen für Wachstum und Inflation veränderte die Notenbank kaum. Sie erwartet für das laufenden Jahr eine etwas höhere Inflation. Der jüngste Anstieg der Verbraucherpreise war laut Draghi nicht überraschend. Im Mai hatte die Jahresinflationsrate erstmals seit sechs Monaten mit 0,3 Prozent wieder im positiven Bereich gelegen. Ihr Inflationsziel von knapp zwei Prozent wird die EZB laut Draghi aber erst im Jahr 2017 erreichen.
Für die Konjunktur im Euroraum insgesamt bleibt die EZB optimistisch – auch wenn die Wirtschaft zu Jahresbeginn schlechter gelaufen war als erhofft. Das habe vor allem an einer Schwäche der Schwellenländer gelegen, erklärte Draghi.
Griechenland soll im Euro bleiben
Zum Thema Griechenland sagte Draghi wenig Neues. Man gehe fest von einem Verbleib Griechenlands im Euroraum aus. «Es gibt einen grossen Willen und eine starke Entschlossenheit, dass wir am Ende ein gutes Ergebnis finden. Daran arbeitet die EZB und daran arbeiten auch die EU-Kommission und der IWF», sagte Draghi. Europas oberster Währungshüter betonte: «Der EZB-Rat will, dass Griechenland im Euro bleibt.» Laut Schubert verschiebt die Notenbank die Verantwortung auf die Politik und führt ihre Notfallkredite (ELA) fort. Sie wolle nicht die Verantwortung für ein mögliches Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone übernehmen. (awp/mc/upd/pg)
