Notenbanken: «Basel III» bleibt fast im Plan – Start bis Ende 2013

Bank für Internationalen Zahlungsausgleich BIZ
Sitz der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel.

Sitz der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel.

Basel – Die neuen und strengeren Eigenkapitalregeln für Banken sollen – trotz der Verzögerungen unter anderem in den USA – bis Ende 2013 in allen wichtigen Ländern startklar sein. Dies hat Schwedens Notenbankchef Stefan Ingves am Freitag in seiner Rolle als Vorsitzender des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht unterstrichen. Zwar werde das geplante Startdatum am 1. Januar 2013 nicht in allen Ländern gehalten. Ingves erwartet jedoch, dass die Nachzügler sämtliche weiteren Schritte zeitgerecht in Kraft setzen.

«Bis Ende 2013 werden somit beinahe alle Mitglieder des Basler Ausschusses ‹Basel III› entsprechenden dem vereinbarten Zeitplan umsetzen», sagte Ingves laut Mitteilung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Der Notenbanker sprach von einem «absolut zentralen Schritt zur Stärkung der Widerstandskraft des weltweiten Bankensystems».

«Basel I» und «Basel II» in USA nicht oder nur zu Teilen umgesetzt
Nach den «Basel-III»-Regeln, die schrittweise von 2013 bis 2019 eingeführt werden sollen, müssen Banken ihre Kreditgeschäfte mit mehr eigenem Kapital von besserer Qualität absichern. Vermieden werden soll damit, dass abermals Steuerzahler mit Milliarden einspringen müssen, wenn eine Bank wie in der Finanzkrise 2007/08 ins Wanken gerät. Die Top-Wirtschaftsmächte (G20), also auch die USA, hatten sich Ende 2010 verpflichtet, «Basel III» ab 2013 anzuwenden. Die Vorgängerrichtlinien «Basel I» und «Basel II» waren in den USA allerdings nicht oder nur in Teilen umgesetzt worden.

Zuletzt hatten Stimmen aus den USA Zweifel genährt, ob es die Amerikaner mit dem wichtigen Projekt ernst nehmen. So hatte der Vizechef der dortigen Bankenaufsicht, Thomas Hoenig, gesagt: «Wir sollten Basel III in seiner aktuellen Form aufgeben.» Die Bundesbank hatte daraufhin gewarnt, jeder Versuch einer Verwässerung werde «zu neuen Spannungen an den Finanzmärkten» führen. Der Name «Basel III» leitet sich vom Sitz der BIZ, einer Art Zentralbank der Zentralbanken, und dem bei der BIZ angesiedelten Ausschuss für Bankenaufsicht ab.

In der Mitteilung vom Freitag heisst es, bislang hätten elf Mitglieder des Ausschusses endgültige Regelungen herausgegeben, die am 1. Januar 2013 in Kraft träten: Australien, China, Hongkong, Indien, Japan, Kanada, Mexiko, Saudi-Arabien, die Schweiz, Singapur und Südafrika. Sieben weitere hätten Entwürfe veröffentlicht und «angegeben, dass sie daran arbeiten, so bald wie möglich endgültige Regelungen herauszugeben». Neben Argentinien, Brasilien, Indonesien, Südkorea und Russland sind dies die USA und die Europäische Union. (awp/mc/ps)

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