Bern – Seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 bis Ende Juli 2023 hat der Bund die vom Krieg in der Ukraine betroffene Bevölkerung mit insgesamt 2,03 Milliarden Franken unterstützt. Das teilte der Bundesrat am Donnerstag mit.
1,68 Milliarden Franken – über vier Fünftel der Ausgaben – setzte der Bund hauptsächlich für die Aufnahme und Unterstützung von Personen mit Schutzstatus S in der Schweiz ein, wie der Bundesrat in seiner Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss von Nationalrat Lorenzo Quadri (Lega/TI) schrieb. Die Ausgaben beinhalteten auch die Unterstützung des Bundes an die Kantone für die Sozialhilfe und verschiedene kantonale Unterstützungsprogramme.
295 Millionen Franken oder 14 Prozent der Ausgaben wurden für humanitäre Hilfe sowie Massnahmen der Entwicklungs- und wirtschaftlichen Zusammenarbeit eingesetzt. Dabei handle es sich beispielsweise um die Winterhilfe, die Lieferung von über 1200 Tonnen Hilfsgütern, die Unterstützung der Gesundheitssysteme, der Dezentralisierung und der Digitalisierung, der Berufsbildung und von KMU oder die Stärkung des Agrarsektors.
Länderübergreifende Fonds
Einige Projekte und multilaterale Fonds sind laut dem Bundesrat länderübergreifend aufgestellt. So seien rund 45 Millionen Franken der Ausgaben der vom Krieg betroffenen Bevölkerung in Ländern der Region, insbesondere in Moldawien zugutegekommen.
32 Millionen Franken – umgerechnet 2 Prozent der Ausgaben – stammen vom Verteidigungsdepartement und bestanden mehrheitlich aus Materialspenden, die in die Ukraine geliefert wurden, wie der Bundesrat schrieb. Dabei handle es sich beispielsweise um Löschfahrzeuge, Gesundheitsmaterial und Winterkleider.
Schutz von Kulturgütern
Weitere Bundesstellen beteiligten sich mit rund 25 Millionen Franken an der Unterstützung der betroffenen Bevölkerung, beispielsweise durch den Schutz von Kulturgütern, durch die Unterstützung ukrainischer Forschender in der Schweiz oder in der Organisation der Ukraine Recovery Conference in Lugano TI.
Schliesslich gab der Bund rund 10 Millionen Franken für Projekte in den Nachbarländern der Ukraine aus, mit welchem internationale Organisationen Projekte in den Bereichen Integration, Infrastruktur, Schutz und Arbeitsmarktintegration umsetzten. (awp/mc/ps)
