Bundespräsident Guy Parmelin mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in Brüssel. (© European Union, 2021) vor 16 Minuten Rahmenabkommen: Herauslösen der 3 umstrittenen Punkte akzeptiert Brüssel nicht Laut EU-Chefsprecher hat das Treffen zwischen EU-Kommissarin Ursula von der Leyen und Bundespräsident Guy Parmelin am Freitag in Brüssel politisch «Klarheit gebracht».
Kurt Fluri, Stadtpräsident Solothurn und Nationalrat (Bild: zVg) 23.Februar 2021 — 11:30 Uhr Kurt Fluri, Stadtpräsident Solothurn und Nationalrat, im Interview zum E-ID-Gesetz «Die Stadt wird nie Daten aus der Kommunikation mit den BürgerInnen auch mit privaten Unternehmen teilen müssen.»
(Bild: SRF) 12.Februar 2021 — 16:49 Uhr Verhüllungsverbot: Das linke Kuckucksei im rechten Schlangennest Eigentlich sollten Kleidervorschriften in der Verfassung keinen Platz haben. Was aber, wenn es im Kern um die Einschränkung des religiösen Fundamentalismus geht?
(Bild: © michaLlootwijk / AdobeStock) 2.November 2020 — 11:18 Uhr CS Europa Barometer: Mehrheit will selbstbewussteres Auftreten gegenüber dem Ausland und Weiterentwicklung der bilateralen Verträge Credit Suisse und Europa Forum Luzern veröffentlichen jährliche Umfrage zu Beziehungen Schweiz-Europa.
(Photo by Martin Sanchez on Unsplash) 22.Oktober 2020 — 16:07 Uhr Deutschland setzt die ganze Schweiz auf Corona-Risikoliste Wer aus der Schweiz nach Deutschland einreist, muss ab dem kommenden Samstag also in Quarantäne.
(Fotolia/pavlofox) 27.September 2020 — 13:35 Uhr Bundesrat muss beim Rahmenabkommen rasch Farbe bekennen Will der Bundesrat mit der EU weiterhin eine gemeinsame Lösung für das institutionelle Rahmenabkommen suchen oder die Übung abbrechen?
Alec von Graffenried, Stadtpräsident Bern (Grüne Freie Liste Stadt Bern) 25.September 2020 — 12:48 Uhr Vom Rechts- zum Gesinnungsstaat? Immer häufiger ignorieren Politiker und Beamte das Recht und orientieren sich dafür an ihrem eigenen Weltbild.
Schweizer Bundesrat 2020 20.Juli 2020 — 11:26 Uhr COVID-19 Gesetz: Mach(t)werk für 7 Personen Ein zusätzliches Bundesgesetz zur Bekämpfung jeder neuen Krankheit kann nicht die Lösung sein.
Darstellung eines Coronavirus. (Bild: Centers for Disease Control and Prevention CDC) 25.Februar 2020 — 22:30 Uhr Schweiz hat den ersten Coronavirus-Fall Ein 70-jähriger Mann aus dem Tessin ist am Dienstag positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden.
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher EDA. (Foto: admin.ch) 23.Januar 2020 — 11:24 Uhr WEF: EU hat laut BR Cassis «Verständnis und Geduld bis im Mai» Aussenminister Ignazio Cassis zeigt sich nach verschiedenen Treffen mit EU-Vertretern am WEF in Davos optimistisch.
