Valiant: Kein Rechtsstreit mit Finma – Rüge geschluckt

Kurt Streit

Kurt Streit VRP Valiant Holding

Bern  – Die Valiant-Bank  zieht die Rüge der Finanzmarktaufsicht (Finma) nicht ans Bundesverwaltungsgericht weiter, obwohl sie sich mit dem Entscheid weiter schwer tut. Das gab Verwaltungsratspräsident Kurt Streit am Donnerstag an der Generalversammlung in Bern bekannt.

Die Finma hat der Berner Regionalbank vorgeworfen, sie habe im Herbst 2010 eigene Aktien in grossem Stil aufgekauft, um einen Kurssturz zu verhindern. Dadurch habe sie Marktmanipulation begangen.

Die Finma habe aber keine Sanktionen ausgesprochen, stellte Streit fest. Strafrechtlich relevante Sachverhalte seien nicht festgestellt worden. Die Finma habe der Bank bloss Auflagen gemacht, die rein organisatorischer und reglementarischer Natur seien. «Damit können wir leben.»

Ungenügende Gesetzesvorlage
Nicht einverstanden sei die Bank mit den Formulierungen der Finma. Diese stünden auf einem schwammigen rechtlichen Fundament. Der Begriff «Marktmanipulation» sei – anders als die «Kursmanipulation» – kein Begriff des Strafgesetzbuchs, sondern ein Ausdruck des Aufsichtsrechts. Er stamme aus einem Rundschreiben der Finma.

Es gehe nicht an, dass die Finma ohne genügende gesetzliche Grundlagen und anhand schwammiger Vorgaben plötzlich ganz neue Anforderungen an das Verhalten bestimmter Marktteilnehmer stelle. Die Valiant lehne es auch ab, wenn die Finma «schwere Verletzungen» von Regeln orte, die noch gar nicht definiert seien.

Trotzdem erscheine der Bank ein Weiterzug ans Bundesverwaltungsgericht nicht angemessen. «Unser oberstes Ziel ist es, diese Angelegenheit ein für allemal zu den Akten legen zu können», betonte Streit. Das sei für Valiant wichtiger als ein Rechtsstreit über gewisse Formulierungen in der Finma-Verfügung.

Vorsorglicher Erwerb von Aktien
Streit betonte erneut, der Kauf eigener Aktien im Herbst 2010 sei aus einem wirtschaftlich naheliegenden Grund erfolgt: Die Valiant habe damals die Übernahme von zwei Banken sowie die Kooperation mit einer dritten Bank in Form einer Kreuzbeteiligung geprüft.

«Unser Ziel war es, die erworbenen Aktien für diese Akquisitionen einzusetzen», sagte Streit. Leider seien dann die Projekte nicht realisiert worden, weshalb sich der vorsorgliche Erwerb von Aktien als nicht notwendig herausgestellt habe.

Bucher soll Streit ablösen
Die Generalversammlung der Valiant stellte am Donnerstag auch die Weichen für die Nachfolge an der Unternehmensspitze, indem sie den abtretenden Post-Chef Jürg Bucher mit 96% der Stimmen in den Verwaltungsrat wählte. Er soll nächstes Jahr Kurt Streit als Verwaltungsratspräsident ablösen. (awp/mc/cs)

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