Bern – Die Wettbewerbskommission (Weko) nimmt die Gebühren beim Einsatz der neuen Debitkarten genauer unter die Lupe. Dazu hat sie nun je eine Untersuchung gegen die Kartenbieter Visa und Mastercard eingeleitet.
Ziel sei es, die Höhe der sogenannten Interchange Fees zu senken, teilte die Weko am Donnerstag mit. Man wolle langfristige Lösungen mit Visa und Mastercard finden.
Bei der Interchange Fee handelt es sich um eine Gebühr, welche eine Schweizer Kartenherausgeberin – normalerweise eine Bank – vom Zahlungsabwickler beim Einsatz der von ihr herausgegebenen Kreditkarten erhält.
Bezahlen muss die Gebühr am Ende der Händler. Sie ist nur eine von mehreren Komponenten der Händlerkommission.
Gebühr nur temporär eingeführt
Die Wettbewerbsbehörde hatte die Interchange Fee nur als eine Art «Übergangsgebühr» für die Phase der Markteinführung der neuen Debitkarten temporär zugelassen. Diese Phase sei nun mit dem Erreichen eines Marktanteils von je 15 Prozent abgeschlossen.
Die zusätzlichen Einnahmen sollten dazu dienen, die höheren Kosten für etwa neue Infrastrukturen bei den Debitkarten zu decken. Bei «Visa Debit» war die Gebühr bei 12 Rappen und bei «Debit Mastercard» bei 20 Rappen pro Transaktion gedeckelt.
Die nun eröffnete Untersuchung biete den rechtlichen Rahmen, um die Höhe der Gebühr neu festlegen zu können, wie Weko-Direktor Patrik Ducrey im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AWP sagte. Einen konkreten Verstoss von Visa und Mastercard gebe es in dem Sinne nicht.
Die Weko habe mit der Untersuchung jedoch nun die nötigen Mittel an der Hand, sagte Ducrey. Das für den Fall, dass die neuen Gebühren auf dem Verfügungsweg festgelegt werden müssen.
Unterschiedliche Verhandlungsstatus bei Mastercard und Visa
Die Neuverhandlungen zur Senkung der Interchange Fee mit Mastercard seien dabei schon weit fortgeschritten, sagte Ducrey weiter. Er zeigte sich optimistisch, dass bald eine einvernehmliche Einigung erzielt werden könne. In einigen Monaten könnte die Gebühr dann sinken.
Etwas schwieriger verliefen hingegen die Verhandlungen mit Visa. Mit dem Unternehmen bestünden Differenzen, die «eingehender zu klären» seien. Auch mit Visa strebe die Weko laut Ducrey eine einvernehmliche Lösung an. Wenn jedoch eine Verfügung der Weko zur Gebührensenkung nötig sei, könnte sich das Verfahren über ein oder zwei Jahre hinziehen.
In einer Mitteilung vom Donnerstag betonte Visa, dass das Unternehmen vollumfänglich mit der Weko zusammenarbeite. Das Unternehmen werde die Gebührensätze demnächst um ein Drittel senken. Damit bringe man die Sätze auf das Niveau der EU.
Kein «übermässiger Gewinn» erlaubt
Ducrey konnte noch nicht sagen, ob die Gebühren gar ganz wegfallen werden, wie es aktuell etwa bei der Maestro-Karte der Fall ist. Der Weko-Chef hob jedoch hervor, dass eine Gebühr nur so hoch sein darf, dass damit ein sicheres, effizientes und innovatives System sichergestellt werden kann.
Auf keinen Fall soll damit ein «übermässiger Gewinn» erzielt werden, betonte Ducrey. Im Zuge der Untersuchung würden auch andere Ansprechpartner wie etwa der Gewerbeverband oder der Konsumentenschutz mit eingebunden.
Für beide Unternehmen gelte die Unschuldsvermutung, schrieb die Weko weiter. (awp/mc/ps)
