Biden unterzeichnet grosses Infrastruktur-Gesetzespaket

Joe Biden
US-Präsident Joe Biden. (Foto: The White House/Flickr)

Washington – Gut eine Woche nach der Verabschiedung im Kongress hat US-Präsident Joe Biden ein grosses Gesetzespaket unterzeichnet, mit dem die Infrastruktur des Landes modernisiert werden soll. Bei einer feierlichen Zeremonie auf dem Gelände des Weissen Hauses unterzeichnete Biden das umfangreiche Paket am Montag. Unter den Gästen waren Kabinettsmitglieder sowie Gouverneure, Bürgermeister und Kongressmitglieder sowohl von Demokraten wie auch von Republikanern.

Vorgesehen sind über die nächsten Jahre rund 550 Milliarden US-Dollar (476 Mrd Euro) neuer Investitionen in die Infrastruktur. Insgesamt – inklusive schon vorher veranschlagter Mittel – hat das Paket einen Umfang von mehr als einer Billion US-Dollar. Das Paket gehört zu den innenpolitischen Kernvorhaben in Bidens Amtszeit. «Amerika bewegt sich wieder», sagte der Präsident bei der Zeremonie. Das Leben der Menschen ändere sich zum Besseren. Zugleich rief Biden Demokraten und Republikaner auf zusammenzukommen, um etwas für die Menschen im Land zu erreichen.

Die Infrastruktur-Milliarden sollen in den kommenden Jahren für Strassen, Brücken, Häfen, Flughäfen, den Nahverkehr und die Bahn eingesetzt werden, ebenso für der Ausbau von schnellen Internetverbindungen, das Stromnetz und die Wasserversorgung. Von einem Teil der Projekte soll auch der Klimaschutz profitieren, den Biden zur Top-Priorität gemacht hat.

Der Verabschiedung des Pakets waren monatelange schwierige Verhandlungen vorausgegangen. Heftiger Streit unter Bidens Demokraten über ein zweites Paket mit Investitionen in Soziales und Klimaschutz hatte die Infrastrukturpläne zusätzlich aufgehalten. Das zweite Paket ist noch nicht beschlossen. Die Verhandlungen dazu laufen noch.

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