Brasiliens Ex-Präsident Lula registriert sich für Wahl

Luiz Inácio Lula da Silva
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva.

Brasília – Der inhaftierte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva will es noch einmal wissen: Seine linke Arbeiterpartei (PT) schrieb ihn am Mittwoch als Kandidaten für die Präsidentenwahl ein. Mit einem Marsch durch die Hauptstadt Brasília unterstützten rund 10 000 Anhänger die Bewerbung des früheren Staatschefs. «Ex-Präsident Lula ist ordentlich registriert», sagte PT-Chefin Gleisi Hoffmann, als sie den Sitz des Wahlamtes verliess und die Einschreibungsunterlagen zeigte.

Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass der populäre Ex-Präsident (2003-2010) bei der Wahl Anfang Oktober antreten kann. Wegen Korruption sitzt Lula gerade eine zwölfjährige Haftstrafe ab. Ausgerechnet ein von ihm selbst eingebrachtes Gesetz verbietet die Bewerbung von Vorbestraften um öffentliche Ämter.

Generalstaatsanwältin Raquel Dodge und eine Reihe rechter Politiker legten direkt nach Lulas Einschreibung Beschwerde gegen die Kandidatur ein. Das Oberste Wahlgericht muss bis zum 17. September eine Entscheidung treffen.

«Weil alle Umfragen zeigen, dass ich die Wahl im Oktober leicht gewinnen würde, versucht die extreme Rechte in Brasilien, mich aus dem Rennen zu nehmen», schrieb der Ex-Präsident zuletzt in der «New York Times». «Wenn sie mich schlagen wollen, sollen sie es bei den Wahlen tun.»

Mit rund 30 Prozent Zustimmung in den jüngsten Umfragen ist Lula der mit Abstand beliebteste Bewerber. Gerade unter einfachen Leuten geniesst der «Präsident der Armen» noch immer enormen Rückhalt. Er holte Millionen Brasilianer mit dem Programm «Fome Zero» (Null Hunger) aus der extremen Armut, stellte sich aber auch mit den Unternehmern gut.

«Wir werden wieder mehr in Bildung investieren und die Lehrer wertschätzen, einen grossen Plan für die Gesundheitsversorgung vorlegen, Arbeitsplätze im Bauwesen schaffen und die Umwelt schützen, in der unsere Kinder leben», kündigte Brasiliens prominentester Häftling per Twitter an.

Original und Kopie
Lulas Kandidatur ist der grosse Unsicherheitsfaktor bei der Wahl am 7. Oktober. Kann er nicht antreten, dürfte ein Hauen und Stechen um die Stimmen seiner Anhänger beginnen. Zwar könnte sein Vizekandidat Fernando Haddad von Lulas Popularität profitieren – ob wirklich alle Lula-Fans für die Kopie stimmen, wenn das Original nicht auf dem Wahlzettel steht, ist allerdings fraglich.

Zweitplatzierter in den Umfragen ist der ultra-rechte Ex-Fallschirmjäger Jair Bolsonaro, der gegen Homosexuelle und Minderheiten hetzt und die Militärdiktatur (1964-1985) verherrlicht. Der «Trump Brasiliens» schockiert immer wieder mit Entgleisungen. Einer Politikerin bescheinigte er einmal, sie habe es nicht verdient, vergewaltigt zu werden, «weil sie sehr hässlich ist».

Ins Rennen geht auch die frühere Umweltministerin Marina Silva. Die evangelikale Christin aus einfachen Verhältnissen gilt vielen als Hoffnungsträgerin. Kommentatoren bezweifeln jedoch, dass die farbige Politikerin sich in einer Stichwahl gegen den Widerstand der mächtigen Eliten durchsetzen kann.

Insgesamt dürften sich im Oktober wohl 13 Kandidaten um das höchste Amt in dem riesigen Land bewerben. In der zweiten Runde könnte der Mitte-Rechts-Kandidat Geraldo Alckmin davon profitieren, dass viele Wähler den rechtsradikalen Bolsonaro um jeden Preis verhindern wollen.

Ganz Brasilien steckt in einer schweren Krise. Vor einigen Jahren galt die grösste Volkswirtschaft Lateinamerikas noch als aufstrebende Regionalmacht, heute ist das Land ein Sorgenkind. Durch die jüngsten Korruptionsskandale ist fast die gesamte politische Klasse des Landes diskreditiert. Nach einer schweren Rezession erholt sich die Wirtschaft nur langsam. Die Olympischen Spiele und die Fussballweltmeisterschaft sorgten nicht für den erhofften Aufschwung. Und die Spirale der Gewalt dreht sich immer weiter. (awp/mc/ps)

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