China gelingt Durchbruch auf Weg zu Freihandelsabkommen

China gelingt Durchbruch auf Weg zu Freihandelsabkommen

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping.

Peking – Die Pazifik-Anrainer (Apec) haben sich in Peking auf einen «Fahrplan» für eine Freihandelszone geeinigt. Zum Abschluss des Gipfeltreffens in China einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf die Vorbereitung einer von China vorangetriebenen Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP). «Diese Entscheidung wird in Geschichtsbüchern stehen», sagte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Dienstag zum Abschluss des Gipfels. Bislang hatten unterschiedliche Vorstellungen Pekings und Washingtons gemeinsame Diskussionen der 21 Apec-Mitglieder über mehr Freihandel gebremst.

China und die USA ringen als die grössten Volkswirtschaften um die Führung in der Region. Die USA standen der Freihandelszone zuletzt skeptisch gegenüber, weil sie bereits mit elf Staaten – allerdings nicht mit China – über eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) verhandeln. «Die Verhandlungen über TPP sind in die finale Phase eingetreten», sagte der japanischen Regierungschef Shinzo Abe.

Zollabbau für Technologieprodukte
Peking und Washington gelang zudem eine Einigung beim Zollabbau für Technologieprodukte. Beide Seiten einigten sich am Rande des Gipfels laut der amerikanischen Regierung darauf, das internationale Handelsabkommen für Informationstechnologie (ITA) auf weitere Produkte auszudehnen.

Mit dem «Durchbruch» sei der Weg frei für «die Fortsetzung und den schnellen Abschluss» entsprechender Gespräche bei der Welthandelsorganisation (WTO), teilte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman mit. Nun könne der erste wesentliche Abbau von Zöllen bei der WTO in 17 Jahren erfolgen. Das ausgedehnte ITA schafft nach US-Angaben rund 200 Zölle ab. Darunter fielen auch Druckerpatronen, Navigationsgeräte, Lautsprecher, Videospielgeräte oder Maschinen für die Kernspintomographie.

Regionale Wirtschaftspartnerschaft mit 15 Staaten
Peking treibt unabhängig von TPP eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) mit 15 anderen Staaten voran. Die weitergehende Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP) soll auf den bisherigen Fortschritten in den laufenden Verhandlungen aufbauen, hiess es in einem zuvor von Apec-Ministern vorbereiteten Dokument. China hat 2025 als mögliches Datum für den Start von FTAAP angepeilt. Die Apec repräsentiert 40 Prozent der Weltbevölkerung und 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. (awp/mc/pg)

APEC

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