EU-Energiekommissar: Energiepreise bedrohen Wachstum

Günter Oettinger

EU-Energiekommissar Günter Oettinger.

Düsseldorf – Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise hat EU-Kommissar Günter Oettinger seine Forderung nach mehr Wettbewerb auf dem Gasmarkt bekräftigt. Hohe Energiepreise bedrohten das Wirtschaftswachstum, schrieb Oettinger in einem Gastkommentar für das «Handelsblatt» (Mittwochausgabe). Auch um ihre Klimaziele zu erreichen, müsse die Europäische Union verstärkt auf Gas setzen.

Der Wettbewerb müsse «mit neuen Gasleitungen, neuen Gaslieferanten und neuen Flüssigkeitsgas-Terminals» gestärkt werden, forderte Oettinger. Der EU-Energiekommissar verwies dabei auf die EU-Initiative «Südlicher Gaskorridor», die das Ziel habe, mehr Lieferländer mit der nötigen Infrastruktur an die EU anzubinden. Die Region zwischen Kasachstan und Ägypten sei prädestiniert, Europa mit Gas zu beliefern. Sie verfüge über ungefähr eineinhalb mal so viel Gas wie Russland.

Investoren für neue Gasleitungen finden
Oettinger bemängelt, dass es bisher zu wenige Produktionsunternehmen gebe, «die die Initiative aktiv voranbringen». Daher werde die Europäische Kommission ihre Strategie in den nächsten Monaten weiterentwickeln, um Investoren für die neuen Gasleitungen zu finden. Zur EU-Initiative «Südlicher Gaskorridor» gehören die Gaspipeline «ITGI», die die Türkei, Griechenland und Italien verbindet, ebenso wie «TAP», die Gasverbindung zwischen Griechenland und Italien (über Albanien), und «Nabucco». Die Bedeutung von Erdgas ist nach Ansicht Oettingers nach dem Atomunglück von Fukushima auch insofern grösser geworden, als diese Energieform verhältnismässig wenig Kohlendioxid freisetze. Ihr Einsatz fördere somit die Klimaziele der EU.

DIHK: Energie- und Rohstoffpreise gefährden Aufschwung
Der Anstieg der Energie- und Rohstoffpreise wird nach Einschätzung der deutschen Wirtschaft zum grössten Risiko für den Aufschwung. Das geht nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa aus der neuen Frühsommer-Konjunkturumfrage hervor, die der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) heute (Mittwoch) in Berlin vorstellt. Der Spitzenverband hat mehr als 24.000 Unternehmen befragt. Die Energie- und Rohstoffpreise werden von 56 Prozent der Firmen als Konjunkturgefahr Nummer eins gesehen. Im Frühjahr lag der Wert bei 49 Prozent. Mit grosser Sorge verfolgen die Manager die schwarz-gelbe Energiepolitik mit der drohenden Abschaltung der Kernkraftwerke. «Fehlende Planungssicherheit wird hier als grösstes Investitionshemmnis empfunden», heisst es. Die Regierung müsse jetzt ein klares und machbares Einstiegskonzept vorlegen. (awp/mc/ss)

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