EU-Kommission will neuen Handelspakt mit den USA aushandeln

EU-Kommission will neuen Handelspakt mit den USA aushandeln
EU-Handelskommissarion Cecilia Malmström. (© European Union , 2018 / Photo: Lukasz Kobus)

Brüssel – Angesichts anhaltender Handelskonflikte will die EU-Kommission einen neuen Freihandelsdeal mit den USA vereinbaren. Vorschläge für ein entsprechendes Mandat der EU-Staaten legte die Brüsseler Behörde am Freitag vor. Demnach will die Kommission mit den Vereinigten Staaten über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter sowie die Angleichung von Produktstandards verhandeln. Der Vorschlag bedarf der Zustimmung der EU-Staaten, bevor die Gespräche beginnen können.

„Dies ist kein traditionelles, vollständiges Freihandelsabkommen“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Die Bedingungen dafür seien nicht gegeben. Vielmehr gehe es darum, in einzelnen Bereichen rasche Ergebnisse zu erzielen.

Autozölle ein Thema, Landwirtschaft nicht
Der Agrarsektor sei von den Gesprächen ausdrücklich ausgenommen, sagte Malmström weiter. Die Kommission sei jedoch bereit, über Autozölle zu sprechen. „Vorausgesetzt die USA sind bereit, bei Zollabschaffungen für sämtliche Industriegüter zusammenzuarbeiten.“

Der Vorstoss der EU-Kommission geht auf eine im Juli zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffene Vereinbarung zurück. Die beiden hatten grob festgelegt, dass Verhandlungen über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter beginnen sollten.

Angespannte Beziehungen
Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU sind angespannt. Ein Ausgangspunkt des Handelsstreits ist der Exportüberschuss der EU-Länder gegenüber den USA, den US-Präsident Donald Trump für ungerecht und gefährlich für die Sicherheit seines Landes hält. Auf Stahl- und Aluminiumimporte liess er deswegen bereits Sonderzölle einführen. Die EU reagierte mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte.

Trump drohte zudem mit Sonderzöllen auf Autoimporte aus Europa. Dies hätte verheerende Folgen für die Handelsgespräche, warnte Malmström nun. Für den Fall der Fälle sei man vorbereitet.

Die USA sind für die Europäische Union der mit Abstand wichtigste Handelspartner. Allein den Wert europäischer Auto- und Autoteilexporte in die USA bezifferte Malmström zuletzt auf mehr als 50 Milliarden Euro pro Jahr. (awp/mc/pg)

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