Europa macht die Grenzen dicht

Passkontrolle
(Photo by Daniel Schludi on Unsplash)

Brüssel – Nach der Ankündigung der Europäischen Union, keine Einreisen von Nicht-EU-Bürgern mehr zu erlauben, sind erste Reisende abgewiesen worden. Am grössten deutschen Airport in Frankfurt am Main war am Dienstagabend laut Bundespolizei ein Flug aus der Türkei betroffen. Die Europäische Union will mit sofortiger Wirkung für 30 Tage ein Einreiseverbot umsetzen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen.

Darauf hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Videogipfel am Dienstagabend geeinigt. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte daraufhin ein faktisches Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger angeordnet.

Über eine Billion Euro an Wirtschaftshilfen
Auch die wirtschaftlichen Folgen der Krise machen der EU inzwischen schwer zu schaffen. Immer mehr Firmen geraten durch Laden- und Werksschliessungen massiv unter Druck. Die Börsen brechen ein. Die EU-Kommission rechnet mit einer Rezession. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen versuchte deshalb, eine starke Botschaft zu setzen. «Wir werden alles tun, was notwendig ist», sagte die Kommissionschefin. «Wir werden nicht zögern, weitere Massnahmen zu treffen.»

Die EU-Staats- und Regierungschefs unterstützten damit ausdrücklich die Linie ihrer Finanzminister. Schon jetzt haben die Staaten der Eurozone Schätzungen zufolge mehr als eine Billion Euro an Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt. Die EU-Kommission hatte zudem ein Massnahmenbündel auf europäischer Ebene vorgeschlagen, darunter eine Investitionsinitiative im Wert von 37 Milliarden Euro, die Aktivierung von 28 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds und die Absicherung von Krediten der Europäischen Investitionsbank für bis zu 100 000 europäische Firmen.

Coronavirus lange unterschätzt
Von der Leyen räumte ein, dass das Coronavirus auch von der Politik unterschätzt worden ist. «Ich glaube, wir alle, die wir nicht die Experten sind, haben am Anfang das Coronavirus unterschätzt», sagte sie in der Sendung «Bild live». Aber inzwischen zeige sich auch, dass das Virus uns noch lange beschäftigen werde. «All diese Massnahmen, die sich für unsere Ohren noch vor vierzehn Tagen oder drei Wochen drastisch, drakonisch angehört haben – wir haben verstanden, dass das jetzt sein muss.» Das sei sehr schwer. «Aber ich glaube, die Bevölkerung macht da gut mit.» (awp/mc/pg)

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