Erhält Unterstützung durch das Europaparlament: Designierter EZB-Präsident Mario Draghi.
Brüssel – Das Europaparlament hat dem designierten Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, den Rücken gestärkt. Das Parlament, das bei dieser Personalentscheidung allerdings nur ein Anhörungsrecht hat, sprach dem Italiener am Donnerstag in Brüssel sein Vertrauen aus.
Die Abstimmung erfolgte nur wenige Stunden vor Beginn des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs, die den 63-jährigen Ökonomen als Nachfolger von Jean-Claude Trichet an der Spitze der Notenbank bestätigen wollen. Trichets Mandat läuft Ende Oktober aus.
Italien soll nicht zwei Sitze im EZB-Direktorium besetzen
Allerdings könnte sich die Amtsübernahme verzögern. Nach Berichten des «Wall Street Journal» und der «Financial Times» regt sich Widerstand. Frankreich und andere EU-Ratsmitglieder verlangen demnach Zusicherungen, dass Italien nach der Ernennung Draghis nicht zwei Sitze im Zentralbank-Direktorium hält. Derzeit ist Italien mit Lorenzo Bini Smaghi bereits im EZB-Direktorium vertreten. Frankreich fordert die Ablösung Bini Smaghis durch einen französischen Notenbanker. Bini Smaghis Amtszeit bei der Zentralbank läuft eigentlich noch bis 2013, einen Rückzug lehnt er ab. Bisher hatten Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien immer jeweils einen Vertreter im sechsköpfigen EZB-Direktorium. (awp/mc/ss)
