Moskau – Kremlchef Wladimir Putin sieht bei den Verhandlungen über ein Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine etwas Bewegung. Die russischen Verhandlungsführer hätten über «gewisse positive Veränderungen» bei den «praktisch täglich» geführten Gesprächen informiert, sagte Putin am Freitag bei einem Treffen mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko im Kreml in Moskau. Details nannte Putin nicht.
Der Kremlchef zeigte sich einmal mehr demonstrativ unbeeindruckt von der Vielzahl an westlichen Sanktionen wegen seines Krieges gegen die Ukraine. Er sprach von einem «massiven Schlag» gegen die Wirtschaft Russlands. Allerdings habe sich das Land in den vergangenen Jahren an die vielen Sanktionen bereits angepasst. «Und wir sind natürlich stärker geworden», sagte er.
Putin meinte auch, dass «die Sowjetunion tatsächlich die ganze Zeit unter den Bedingungen von Sanktionen lebte, sich entwickelte und kolossale Erfolge erzielte». Die vor 100 Jahren von den Kommunisten gegründete Sowjetunion mit dem Machtzentrum Moskau zerbrach vor 30 Jahren auch daran, dass das Land unter anderem nach einem atomaren Rüstungswettlauf mit den USA kein Geld mehr hatte. Die Rücklagen Russlands schmelzen aktuell wegen der Sanktionen des Westens.
Angst vor Chaos und Armut
Viele Russen befürchten einen Rückfall des Landes in die chaotischen und von grosser Armut geprägten 1990er Jahre nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Regimes. Die Kremlkritikerin Kira Jarmysch, Sprecherin des inhaftierten Putin-Gegners Alexej Nawalny, meinte im Kurznachrichtendienst Twitter, dass Putin es geschafft habe, das Land innerhalb von zwei Wochen wieder auf diesen Stand zu bringen.
Kreml: Treffen zwischen Putin und Selenskyj möglich
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wiederholte am Freitag russische Forderungen bezüglich einem Vorrücken von Nato-Infrastruktur an Russlands westlichen Grenzen und um die Handlungen der Ukraine im Donbass. «Für die Lösung dieser beiden Fragen wurden die von der russischen Seite formulierten, konkreten Forderungen der ukrainischen Seite übergeben. Soweit uns bekannt ist, diskutieren die Ukrainer diese Forderungen mit ihren Beratern, in erster Linie aus den USA und aus EU-Ländern.»
Ein Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj sei nicht ausgeschlossen, sagte Peskow. «Aber zuerst müssen sowohl Delegationen als auch Minister ihren Teil dazu leisten, dass sich die Präsidenten nicht um des Prozesses, nicht um des Gesprächs, sondern um des Ergebnisses willen treffen.» Peskows Äusserungen vorausgegangen war ein Bericht der russischen Nachrichtenagentur Interfax, demzufolge der russische Präsident Wladimir Putin gewisse positive Entwicklungen in den Gesprächen mit der Ukraine sieht. (awp/mc/pg)
