Netanjahus Likud liegt nach Beginn der Auszählung klar vorne

Netanjahus Likud liegt nach Beginn der Auszählung klar vorne
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Jerusalem – Nach Beginn der Auszählung der Ergebnisse der Parlamentswahl in Israel liegt die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu klar in Führung. Nach Auszählung von rund 22 Prozent der Stimmen kam der rechtskonservative Likud auf rund 29,6 Prozent, wie das Zentrale Wahlkomitee am Dienstagmorgen auf seiner Internetseite mitteilte. Das Mitte-Bündnis Blau-Weiss von Herausforderer Benny Gantz habe rund 23,6 Prozent erhalten. Die Parlamentswahl am Montag war bereits die dritte Wahl innerhalb eines Jahres.

Die Vereinigte Arabische Liste als drittgrösste Fraktion kam demnach auf 10,2 Prozent. Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, der auch in dieser Wahl als Königsmacher gilt, habe 5,4 Prozent erhalten.

Bereits bei der vergangenen Wahl im September hatte die offizielle Mitteilung der Ergebnisse durch das Wahlkomitee wegen besonderer Sorgfalt länger als üblich gedauert. Am Tag nach der Wahl waren bis zum Abend weniger als zwei Drittel der Stimmen ausgezählt gewesen. Der Wahlausschuss teilt die Ergebnisse zudem stets in Prozent mit, während die Medien die Ergebnisse direkt in Mandate umrechnen.

Der Likud kam nach Medienberichten auf 36 bis 37 Mandate. Blau-Weiss wurde mit 32 bis 34 Mandaten nur zweitstärkste Kraft. Netanjahus rechts-religiöses Lager kam demnach auf 59 Sitze, das Mitte-Links-Lager erhielt 54 bis 55 Mandate. Für eine Regierungsmehrheit sind aber mindestens 61 von 120 Mandaten im Parlament notwendig.

Dritte Wahl innerhalb eines Jahres
Es war bereits die dritte Wahl binnen eines Jahres. Nach Wahlen im April und September 2019 war aufgrund einer Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-Links-Lager keine Regierungsbildung geglückt.

Das amtliche Endergebnis wird voraussichtlich in rund einer Woche vorliegen. Präsident Reuven Rivlin hat danach eine Woche Zeit zu entscheiden, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt. Üblicherweise erhält den Auftrag der Vorsitzende der Fraktion mit den meisten Stimmen. Er hat dazu bis zu sechs Wochen Zeit. Mit der Bildung einer neuen Regierung wird daher frühestens im kommenden Monat gerechnet. (awp/mc/ps)

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