Brüssel – Die neuen geplanten EU-Sanktionen gegen Russland werden nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Zugang russischer Banken zu den europäischen Finanzmärkten stoppen. Zudem sollen russische Vermögenswerte in der EU eingefroren werden, und wichtigen Sektoren der russischen Wirtschaft soll der Zugang zu Schlüsseltechnologien und Märkten verwehrt werden.
Am Donnerstagabend soll ein EU-Krisengipfel über das Sanktionspaket beraten. Ein erstes Paket hatte die EU bereits nach der Anerkennung der Unabhängigkeit der Separatistenregionen Donezk und Luhansk in der Ostukraine und der Entsendung russischer Soldaten beschlossen.
Der russische Präsident Wladimir Putin bringe Krieg zurück nach Europa, sagte von der Leyen am Donnerstagmorgen in Brüssel. «Wir verurteilen diesen barbarischen Angriff und die zynischen Argumente, um ihn zu rechtfertigen.» Die EU stehe an der Seite der Ukraine und der ukrainischen Menschen. Das Ziel Russlands sei nicht nur die ostukrainische Region Donbass, und auch nicht die Ukraine. «Das Ziel ist die Stabilität in Europa und die gesamte internationale Friedensordnung. Und wir werden Präsident (Wladimir) Putin dafür zur Rechenschaft ziehen.»
Die Sanktionen seien so konzipiert, dass sie die Interessen des Kremls und seine Fähigkeit, einen Krieg zu finanzieren, träfen, sagte von der Leyen. «Ich rufe Russland dazu auf, die Gewalt sofort zu stoppen und seine Truppen vom Territorium der Ukraine zurückzuziehen. (awp/mc/ps)
