US-Präsident Barack Obama. (Official White House Photo by Pete Souza)
Washington – Die ab März drohenden radikalen Ausgabenkürzungen in den USA könnten nach Einschätzung von Präsident Barack Obama das Wirtschaftswachstum auch im Ausland verlangsamen. Am Rande eines Treffens mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe rief Obama den Kongress erneut zum Handeln auf, um die am 1. März in Kraft tretenden automatischen Etateinschnitte abzuwenden.
Der Kongress hatte die automatischen Einsparungen nach dem Rasenmäherprinzip in fast allen Haushaltsbereichen 2011 selbst beschlossen. Damit sollte Druck ausgeübt werden, ein durchdachtes Zehn-Jahre-Sparprogramm im Umfang von 1,2 Billionen Dollar zum Defizitabbau aufzulegen. Bisher sind Verhandlungen darüber aber gescheitert.
Zeit für Kompromiss läuft ab
Ursprünglich sollten die automatischen Kürzungen bereits zum Jahresanfang in Kraft treten. Aber das wurde dann noch einmal um zwei Monate aufgeschoben, um mehr Zeit für einen Kompromiss zu haben. Obama wirbt für ein «ausgewogenes» Programm aus Sparschritten und höheren Staatseinnahmen, um zusätzliche Lasten vor allem für die Mittelschicht und Bremswirkungen auf die Wirtschaft zu verhindern. Die Republikaner werfen ihm mangelnden Sparwillen vor.
Obama warnte: «Wenn die US-Wirtschaft langsamer wächst, dann wird die Wirtschaft in anderen Ländern langsamer wachsen, denn wir bleiben eine zentrale Antriebsmaschine für das Weltwirtschaftswachstum.» (awp/mc/pg)
