TV-Duell zum Thema Aussenpolitik: Barack Obama, Mitt Romney.
Washington – Einer Schnellumfrage zufolge hat US-Präsident Barack Obama beim dritten und letzten TV-Rededuell nach Einschätzung von Zuschauern besser abgeschnitten. In der nicht repräsentativen Umfrage von CNN/ORC sagten 48 Prozent der befragten Wähler in der Nacht zum Dienstag, der Amtsinhaber habe die TV-Debatte gewonnen. 40 Prozent sahen unmittelbar nach Ende der Debatte Mitt Romney vorn. Bei der ersten Fernsehdebatte hatte der Herausforderer Romney nach Einschätzung der Zuschauer deutlich gewonnen, die zweite Debatte ging an Amtsinhaber Obama.
Zwei Wochen vor der US-Präsidentenwahl warben Obama und Romney um die noch unentschlossenen Wähler. Beim Thema Aussenpolitik stritten die Kontrahenten am Montagabend (Ortszeit) unter anderem über die richtige Strategie im Verhältnis zum Iran, zu China und zur arabischen Welt.
Obama und Romney machten jeweils klar, dass sie eine weltweite Führungrolle für die USA beanspruchen. «Amerika muss stark sein. Amerika muss führen», sagte Romney. Ganz ähnlich Obama, er unterstrich aber zugleich seine eigenen Erfolge. «Die Welt braucht ein starkes Amerika.» Die USA seien jetzt stärker als vor vier Jahren. Zudem habe er nach der Ära seines Vorgängers George W. Bush die Beziehungen zu vielen Staaten und Verbündeten verbessert, sagte Obama. Dazu zähle auch Europa.
Erstes TV-Duell deutlich an Romney gegangen
Die erste wirtschafts- und innenpolitische Debatte am 3. Oktober hatte der Republikaner Romney gewonnen, in der zweiten am Dienstag vergangener Woche hatte Obama gepunktet. Beide liefern sich laut Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Gewählt wird am 6. November.
Romney beharrte bei der Debatte in Boca Raton (Florida) darauf, dass Obamas Politik gegenüber dem Iran kein Erfolg gewesen sei. «Der Iran ist jetzt näher an Atomwaffen als vor vier Jahren», warf er dem Präsidenten vor. Er wolle die iranische Führung wegen Anstiftung zum Völkermord vor Gericht bringen, kündigte Romney an. Obama erwiderte, es gebe derzeit die härtesten Sanktionen gegen Teheran.
Absage Obamas an «voreiligen» Krieg gegen Iran
er Präsident wies entschieden den Vorwurf zurück, die Beziehung zum engsten US-Verbündeten Israel zu gefährden und nicht genug gegen die nukleare Bedrohung durch den Iran zu tun. «Wenn Israel angegriffen wird, dann wird Amerika Israel zur Seite stehen», sagte Obama bei der TV-Debatte. Im Gegensatz zu seinem Herausforderer Romney halte er es aber für falsch, die USA in einen «voreiligen» Krieg gegen den Iran zu ziehen. Einen Zeitungsbericht vom Wochenende, dass Teheran nach der US-Wahl direkt mit den USA verhandeln wolle, bezeichnete Obama als falsch.
Zu einem harten Schlagaustausch kam es beim Thema China. Romney versprach eine harte Gangart etwa gegen Währungsmanipulationen Pekings sowie gegen unfairen Handel. Der Präsident betonte, er betrachte China als Partner, solange es sich an die Regeln halte.
Abzugstermin aus Afghanistan unumstritten
Am Abzugstermin aus Afghanistan zum Ende des Jahres 2014 gab es aus Sicht beider Rede-Kontrahenten nichts zu rütteln. Obama verwies darauf, dass die Gründe der Militärintervention gewesen seien, das Terrornetzwerk Al Kaida zu zerschlagen und die afghanische Armee aufzubauen. Dies sei erfolgreich geschehen und er sehe keinen Grund, warum der Einsatz verlängert werden müsste. Vielmehr müsse jetzt Aufbauarbeit geleistet werden.
Romney wehrte sich gegen Obamas Vorwurf, er fahre in seinen Wahlkampfreden einen aussenpolitischen Zickzackkurs. Russland bleibe eine geopolitische Herausforderung. Das grösste Sicherheitsrisiko sei jedoch der Iran.
Die USA müssten die Chance ergreifen, aktiv einen Machtwechsel in Syrien, einem Alliierten des Iran, voranzutreiben. «Wir sollten dort eine Führungsrolle übernehmen», forderte Romney. Nicht militärisch, sondern im Hintergrund. Es sei wichtig, sich mit denjenigen zu verbünden, die eines Tages dort die Macht übernähmen.
Im Verhältnis zur arabischen Welt hätten die USA nach den Worten Romneys zugesehen, wie in den vergangenen Jahren eine «Welle des Chaos» über die Region hereingebrochen sei. Der Republikaner forderte eine nachhaltige Strategie. Ländern wie Syrien oder Ägypten müsse geholfen werden, sich aus eigenen Stücken gegen Extremisten und Terroristen zu wehren. (awp/mc/ps)
- The Third Presidential Debate
- Obama and Romney Bristle From Start Over Foreign Policy (New York Times, englisch)
