Flagge der Vereinten Nationen am Hauptgebäude in New York: wird Palästina der 194. UN-Staat?
Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas hat bei einem Treffen mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bekräftigt, er wolle am Mittwoch an der 66. UNO-Vollversammlung ein Gesuch auf Anerkennung eines Staates Palästina einreichen. Das Staatsgebiet soll das von Israel teilweise besetzte Westjordanland und den unter israelischer Blockade stehenden Gaza-Streifen umfassen.
Breite Zustimming erwartet
Die Palästinenser leben seit 1949, dem Jahr der Staatsgründung Israels, in der Diaspora oder unter israelischer Besetzung. Nicht nur wollen alle arabischen Staaten das Vorhaben für einen souveränen Staat Palästina unterstützen, auch die Türkei, der Iran, Frankreich und die Mehrheit der Länder in Afrika, Asien und Lateinamerika haben signalisiert, Palästina anzuerkennen. «Wir rechnen mit einem Ja von 130 bis 140 Staaten,» sagt Palästinenser-Präsident Abbas. Wie die Schweiz stimmen wird, blieb bis zuletzt offen.
Spekulationen um die Rolle Norwegens
Auch Norwegen hat Zustimmung signalisiert. Im Internet kursieren Verschwörungstheorien, der Amoklauf des Freimaurers Anders Behring Breivik in Oslo vom vergangenen Juli, bei dem er 91 Menschen töte und die zeitgleichen Bombenattentate in der Kapitale, seien eine Warnung an die norwegische Regerung gewesen, einen Staat Palästina nicht anzuerkennen.
Die USA haben bereist signalisiert, ihr Veto einzulegen. «Nur eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina kann Frieden bringen,» sagt US-Aussenministerin Hillary Clinton. (gaf)
