Bundespräsident Christian Wulff tritt ab.
Berlin – Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff tritt von seinem Amt zurück. Eine entsprechende Erklärung hat er am Amtssitz Schloss Bellevue abgegeben.
Er zog damit am Freitag die Konsequenzen aus einem drohenden Ermittlungsverfahren, für das die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität beim Bundestag beantragt hat. Wulff wird unter anderem vorgeworfen, von dem Filmunternehmer David Groenewold Gefälligkeiten angenommen zu haben. Seit mehr als zwei Monaten sieht sich das Staatsoberhaupt einer Reihe von Vorwürfen zu grösser Nähe zu Unternehmerpersönlichkeiten ausgesetzt.
Notwendiges Vertrauen in seine Person nicht mehr gegeben
Wulff erklärte, er habe gern die Wahl zum Bundespräsidenten angenommen und das Amt mit dem Herzen ausgeübt. Das Land brauche aber einen Präsidenten, der sich uneingeschränkt seinen Aufgaben widmen kann und der von einer breiten Mehrheit im Land getragen werde. Das dafür notwendige Vertrauen sei nun aber nicht mehr gegeben. Angesichts der ihm bevorstehenden juristischen Ermittlungen gab sich Wulf optimistisch, dass diese entlastend für ihn ausgehen würden.
httpv://youtu.be/ZNdasjLrot4
Suche nach einem geeigneten Nachfolger
Bis zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts nimmt nun der amtierende Präsident des Bundesrats, Bayerns Regierungschef Horst Seehofer, die Aufgaben wahr. Nun muss innerhalb von 30 Tagen die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen. In Koalitionskreisen werden bereits erste Weichen für die Suche nach einem Nachfolger gestellt. Am Samstag will sich die schwarz-gelbe Spitze in Berlin treffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte an, dass die Regierung auf SPD und Grüne zugehen wolle, um nach einem gemeinsamen Kandidaten zu suchen.
Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte in einem beispiellosen Schritt am Donnerstag beim Bundestagspräsidenten die Aufhebung von Wulffs Immunität beantragt, um Ermittlungen gegen ihn einleiten zu können. Gegen Wulff und den Filmunternehmer David Groenewold bestehe der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme beziehungsweise Vorteilsgewährung, so die Staatsanwaltschaft.
Merkel nimmt Rücktritt «mit tiefem Bedauern» zur Kenntnis
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in einer Rede im Kanzleramt, sie habe Wulffs Rücktrittserklärung mit «grösstem Respekt» und «tiefem Bedauern» zur Kenntnis genommen. Merkel dankte Wulff für seine Arbeit als Staatsoberhaupt. Wulff habe sich mit grosser Energie für ein «modernes und offenes Deutschland» eingesetzt und deutlich gemacht, dass die Stärke des Landes in seiner Vielfalt liege. (awp/mc/pg)
httpv://youtu.be/FJprYn2DcFQ
