Washington – US-Präsident Donald Trump und sein iranischer Amtskollege Hassan Ruhani haben sich mit harschen Worten gegenseitig vor neuen Drohungen gewarnt. «Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten», schrieb Trump in der Nacht zum Montag auf Twitter. Er reagierte damit auf Ruhani, der am Sonntagmorgen Trump mit Blick auf Wirtschaftssanktionen gewarnt hatte, mit dem Feuer zu spielen. Zudem drohte Ruhani mit einer Schliessung der Ölexport-Routen am Persischen Golf, was die gesamte Ausfuhr aus der Region blockieren könnte.
Hintergrund des Schlagabtausches ist der im Mai von Trump angekündigte Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran. Mit dem Rückzug der USA drohen der Islamischen Republik nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor, die Washington bis November voll in Kraft setzen will. Ruhani unterstellte Trump am Sonntag, mit seinen Strafmassnahmen eine Politik der Vernichtung des Irans zu beabsichtigen. «Die Amerikaner sollten aber wissen, dass Frieden mit dem Iran die Mutter allen Friedens ist (…), genauso wie ein Krieg die Mutter aller Kriege wäre», sagte Ruhani.
«Wir sind nicht länger ein Land, das Ihre wahnsinnigen Worte von Gewalt und Tod hinnehmen wird. Seien Sie vorsichtig!», konterte Trump in seinem Tweet, der mit folgenden Worten beginnt: «An Irans Präsidenten Ruhani». Den weiteren Text verfasste der US-Präsident komplett in Grossbuchstaben.
To Iranian President Rouhani: NEVER, EVER THREATEN THE UNITED STATES AGAIN OR YOU WILL SUFFER CONSEQUENCES THE LIKES OF WHICH FEW THROUGHOUT HISTORY HAVE EVER SUFFERED BEFORE. WE ARE NO LONGER A COUNTRY THAT WILL STAND FOR YOUR DEMENTED WORDS OF VIOLENCE & DEATH. BE CAUTIOUS!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 23, 2018
US-Aussenminister Mike Pompeo warb am Sonntag in einer Rede in Los Angeles um Unterstützung für den im Mai eingeleiteten Kurswechsel der USA und forderte globalen wirtschaftlichen Druck auf den Iran. Ein Ziel sei es, die Ölexporte des Irans bis zum 4. November weitestmöglich auf Null zu drücken, sagte Pompeo in der Ronald-Reagan-Stiftung.
USA arbeiten auf Regimewechsel in Iran hin
Zugleich hob der Aussenminister die seit Dezember andauernden regierungskritischen Proteste in der Islamischen Republik hervor. Sie seien die «längsten und energischsten» seit 1979, als nach dem Sturz des Schahs die Islamische Republik gegründet wurde. Auf die Strasse gingen all jene Gruppen, die vom «revolutionären Regime» schlecht behandelt würden, sagte Pompeo. Die Iraner wollten mit Würde, Verantwortung und Respekt regiert werden. Zugleich kritisierte Pompeo die Politik des Irans in der Region als destabilisierend.
Das 2015 erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Europäer bemühen sich, die Vereinbarung trotz des Drucks der USA am Leben zu halten. (awp/mc/ps)
