Ukraine-Konflikt gefährdet G8-Treffen in Sotschi

Barack Obama

US-Präsident Barack Obama. (Official White House Photo by Pete Souza)

London / Washington – Wegen der Moskauer Drohung mit einem Militäreinsatz auf der Krim steht der nächste G8-Gipfel im russischen Sotschi auf der Kippe. Die USA, Kanada, Grossbritannien und Frankreich legten ihre Vorbereitungen für das Spitzentreffen im Juni auf Eis. US-Aussenminister John Kerry drohte am Sonntag, Moskau könnte sogar aus der Gruppe der G8 ausgeschlossen werden. Auch Wirtschaftssanktionen und Reiseverbote seien denkbar.

Die Gruppe der Acht (G8) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs aus acht Industrieländern. Der erste «Weltwirtschaftsgipfel» wurde 1975 vom französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing und dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt ins Leben gerufen. Russland kam 1998 als achtes Mitglied dazu, der Kreml führt derzeit den Vorsitz.

Ob die deutsche Bundesregierung und Japan ihre Vorbereitungen für den G8-Gipfel nun ebenfalls stoppen, blieb zunächst unklar. Italiens Regierung wollte noch am Sonntagabend über die heikle Lage beraten. Russland hat gedroht, das Militär zum Schutz seiner Bürger auf der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim einzusetzen.

Obama: «Klare Verletzung der ukrainischen Souveränität»
US-Präsident Barack Obama teilte den Stopp der G8-Vorbereitungen mit, nachdem er am Samstag ungewöhnlich lange – nämlich 90 Minuten – mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin telefoniert hatte. In dem Telefonat warf Obama dem Kremlchef nach Angaben des Weissen Hauses eine «klare Verletzung der ukrainischen Souveränität» und einen Bruch internationaler Gesetze vor. Er habe klargemacht, dass andauernde Verstösse Russlands Ansehen in der internationalen Gemeinschaft schaden und zu «grösserer politischer und wirtschaftlicher Isolation führen würden».

Kerry sagte dem Sender ABC: «Alle Optionen sind auf dem Tisch.» Auf Nachfragen, ob dies auch konkrete Sanktionen einschliesse, antwortete Kerry: «Absolut.» Auch ein Boykott des G8-Treffens in Sotschi sei eine «klare» Möglichkeit. Russland müsse begreifen, «dass dies ernst ist». Er fügte hinzu: «Wir meinen es todernst.»

Kanada ruft Botschafter in Moskau vorläufig zurück
Grossbritanniens Aussenminister William Hague sagte vor seinem Abflug nach Kiew am Sonntag: «Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die territoriale Integrität der Ukraine verletzt worden ist.» Alle weiteren G8-Treffen stünden unter Beobachtung. Der kanadische Premierminister Stephen Harper rief zudem seinen Botschafter in Moskau für Konsultationen vorläufig nach Ottawa zurück.

Frankreichs Präsident François Hollande und Aussenminister Laurent Fabius entschieden laut AFP bei einer Krisensitzung, die G8-Vorbereitungen auf Eis zu legen. Frankreich sei weiter bereit, zwischen den Parteien zu vermitteln, hiess es. Hollande wollte am Sonntag auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten. (awp/mc/upd/ps)

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