US-Präsident Barack Obama.
Washington – Die USA verschärfen ihre Sanktionen gegen den Iran drastisch. Präsident Barack Obama gab am Freitag grünes Licht für Sanktionen gegen die iranische Ölindustrie, die bereits im vergangenen Jahr verkündet worden waren. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass die Versorgung der Weltmärkte mit Öl und Ölprodukten aus anderen Ländern ausser dem Iran ausreichend sei, hiess es in einer Mitteilung des Weissen Hauses.
Vorgesehen sind Strafen für ausländische Banken und andere Einrichtungen, die Geschäfte mit der iranischen Zentralbank betreiben. Der Iran wickelt seinen Ölhandel über die Zentralbank ab. Die Sanktionen sollen am 28. Juni wirksam werden und den Iran zwingen, sein Atomprogramm aufzugeben. Ausländische Institute, die sich nicht daran halten, müssen befürchten, vom US-Finanzsystem abgeschnitten zu werden.
Öl-Embargo der EU ab 1. Juli
Bereits im Januar hatte die Europäische Union (EU) ein Verbot von Ölimporten aus dem Iran beschlossen. Dieses Embargo soll vom 1. Juli an gelten. Mit Rücksicht auf diesen Schritt werde die EU von den neuen US-Sanktionen ausgenommen, wie ein Washingtoner Regierungsbeamter am Freitag bestätigte. Sobald die Strafmassnahmen in Kraft seien, werde der Iran «ein Ausmass an Druck spüren, der alles übertrifft, was er bisher in Sachen Sanktionen erfahren hat», sagte der Beamte vor Journalisten weiter. Er wollte indessen nicht darüber spekulieren, wie sich die neuen Sanktionen auf die bereits extrem hohen Rohölpreise auswirken könnten.
Versorgung mit nicht-iranischem Öl gegenwärtig ausreichend
Die neuen US-Strafmassnahmen waren im Dezember vom Kongress verabschiedet worden. Obama hatte bis Freitag Zeit zu entscheiden, ob das Ölangebot auf den Weltmärkten ausreicht, um Ländern ein Kappen ihrer Iran-Ölkäufe zu erlauben. In der Erklärung des Weissen Hauses werden zwar Engpässe eingeräumt. «Trotzdem scheint die Versorgung mit nicht-iranischem Öl gegenwärtig ausreichend zu sein, um dem Ausland zu gestatten, den Import iranischen Öls deutlich zu reduzieren», heisst es darin weiter.
Zu den von den Sanktionen betroffenen Ländern könnten China, Indien und Südkorea gehören. Dem Regierungsbeamten zufolge hat Obama das Thema in dieser Woche am Rande des Nukleargipfels in Seoul mit einer Reihe von ausländischen Führungspersönlichkeiten erörtert. (awp/mc/ps)
