Deutschlands Finanzminister Schäuble bei seinem Auftritt am WEF in Davos. (Foto: World Economic Forum/swiss-image.ch)
Davos – Europa hat nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit massgeblicher deutscher Hilfe den richtigen Weg aus der Schuldenkrise eingeschlagen. Allen Untergangsszenarien zum Trotz sei es gelungen, den Euro aus einer gefährlichen Vertrauenskrise zu bringen, sagte Schäuble am Freitag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Grossbritanniens Premierminister David Cameron äusserte sich europafreundlich, forderte aber entschlossene Reformen in der EU.
Schäuble sagte, die europäischen Volkswirtschaften müssten ihre Wettbewerbsfähigkeit festigen: «Europa muss stark bleiben, denn sonst kann es seine sozialen Ansprüche gegenüber anderen Teilen der Welt nicht erfüllen.» Zugleich kritisierte er, die EU sei immer noch «sehr kompliziert, sehr bürokratisch». Die Bundesregierung setze sich für Strukturreformen ein. «Wir brauchen Vertragsänderungen, um das institutionelle Gefüge der Europäischen Union zu verbessern.»
Lob für Frankreich
Lobende Worte fand der Christdemokrat für Frankreichs Regierung unter dem Sozialisten François Hollande. Mit den kürzlich angekündigten Wirtschaftsreformen sei Paris auf dem richtigen Weg. Die Bundesregierung habe durchaus Verständnis für die ökonomischen Probleme Frankreichs. «Frankreich ist und bleibt aber ein starkes Land», sagte Schäuble. Über den jetzt eingeschlagenen Weg der Reformen werde man sicher auch bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen im Februar sprechen.
Schäuble würdigte auch die Bemühungen Griechenlands, seine nach wie vor enormen wirtschaftlichen Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen. Die Bevölkerung habe schwere Einschnitte zu verkraften. «Ich wollte das nicht in Deutschland durchsetzen müssen», sagte Schäuble. Zur Gefahr eines Scheiterns der Reformbemühungen meinte er: «Was uns mit Griechenland drohen kann, ist immer noch beherrschbar.»
Cameron fordert Reformen
Der britische Premier David Cameron äusserte sich unerwartet pro-europäisch. Grossbritannien habe ein grundsätzliches Interesse daran, dass sich die Eurozone erhole. Allerdings müsse sich die EU reformieren. Das würde auch eine Neuorientierung in der Haltung Londons zur EU ermöglichen. Cameron forderte den Abbau der Regulierungen durch Brüssel und mehr Wirtschaftsliberalismus. Nur so könne Europa internationale Investoren anlocken und mehr Arbeitsplätze schaffen, die dringend benötigt würden. Europäische Länder müssten im internationalen Wettbewerb günstige Steuern und flexible Arbeitsmärkte bieten können, um konkurrenzfähig zu sein. Dann könnten auch Aufträge zurückgeholt werden, die in Entwicklungs- und Schwellenländer vergeben wurden.
Rousseff sieht Brasilien für straffere US-Geldpolitik gerüstet
Ebenfalls am Freitag hatte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ihren Auftritt in Davos. Sie erwartet keine Schockwellen für ihr Land aus dem Ende Krisenpolitik der US-Notenbank. Das Auslaufen der massiven Anleihenkäufe könnte kurzfristig zu Schwankungen führen, sagte Rousseff. Brasilien sei aber auf das Ende der umfangreichen Anleihenkäufe gut vorbereitet. Sie verwies unter anderem auf die 370 Milliarden Dollar schweren Fremdwährungsreserven des Landes.
Nach Jahren rasanten Wachstums schwächelte die brasilianische Wirtschaft seit einiger Zeit. Im vergangenen Jahr legte das Bruttoinlandsprodukt um 2,3 Prozent zu, 2010 waren es noch 7,5 Prozent. Viele Experten befürchten, dass das Land durch das Auslaufen der lockeren Geldpolitik in vielen Industrieländern den nächsten Schlag bekommen könnte. Hintergrund ist die Annahme, dass Investoren dann weniger in Schwellenändern investieren könnten. Rousseff warb um das Vertrauen von Anlegern. Sie versicherte, dass ihre Regierung für eine stabile Währung kämpfen werde. (awp/mc/pg)
