Auftakt für kalifornischen Patentprozess von Apple und Samsung

Gericht, Urteil

New York – Der monatelange Patentkrieg von Apple und Samsung steuert auf seinen bisherigen Höhepunkt zu. Im kalifornischen San Jose beginnt am Montag ein grosser Prozess, bei dem die gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe der Unternehmen auf den Tisch kommen. Nach Verfahren in fast einem Dutzend Ländern wird der Streit damit wenige Kilometer von Apples Sitz in Cupertino ausgetragen. Wie jüngst bekannt wurde, will Apple mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Es dürfte noch etwas dauern, bis die Parteien zur Sache kommen können: Zunächst müssen unter anderem die Geschworenen ausgesucht werden. Dann aber wartet auf Gericht und Beobachter eine über Monate zusammengetragene Flut von Beweismaterial und Argumenten. Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit jeder Partei bereits auf 25 Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht ausufert.

Gegenseitige Klagen
Apple hatte das Verfahren mit einer Klage von April 2011 angestossen. Der US-Konzern ist der Ansicht, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in grossem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert hat. Samsung weist dies zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, unrechtmässig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu nutzen, etwa beim UMTS-Datenfunk. Ausserdem behauptet Samsung jetzt auch, dass Apple sich von Design-Ideen des Konkurrenten Sony habe inspirieren lassen.

Mehrere Verfahren in anderen Ländern
Die beiden Seiten konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom Markt fernzuhalten. Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples Rechte nicht verletzt. Apple führt ausserdem eine Reihe von Patenten auf die Bedienung eines Touchscreen-Bildschirms und die Anzeige von Inhalten ins Feld.

Gerichtlich angeordnete Friedensgespräche ohne Ergebnis
Richterin Koh liess kurz vor dem Prozess diverse zuvor vertrauliche Unterlagen aus dem Verfahren veröffentlichen. Dadurch kamen unter anderem erstmals frühere Prototypen von iPhone und iPad ans Licht. Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche blieben im Mai ohne Ergebnis.

Komplizierte Patentfragen
Hintergrund des Patentkrieges ist der Kampf um das lukrative schnell wachsende Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Das erscheinen des iPhone Mitte 2007 war der Startschuss für explosives Wachstum auf dem zuvor überschaubaren Markt. Inzwischen ist Apple die Nummer zwei bei Computer-Handys, Android stieg schnell an die Spitze auf. Dafür sorgten das breite Angebot von Geräten verschiedener Hersteller in einer breiten Preisspanne. Apple hingegen verkauft nur wenige verschiedene Modelle im oberen Preissegment – und erzielt mit diesem Geschäftsmodell Rekordgewinne.

Der Ausgang des Verfahrens wird massgeblich davon abhängen, wie es den Anwälten gelingt, den Geschworenen die komplizierten Patentfragen zu erläutern. In einem ebenfalls mit Spannung erwarteten Android-Prozess gelang es dem Software-Konzern Oracle in diesem Jahr nicht, die Geschworenen davon zu überzeugen, dass Google das Betriebssystem unrechtmässigerweise zu grossen Teilen auf seiner Software aufgebaut hat. (awp/mc/ps)

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