Bern – Am 7. März 2021 stimmen wir über das E-ID-Gesetz ab, mit dem die rechtlichen Grundlagen für eine staatlich anerkannte und geprüfte Schweizer e-ID (elektronische Identität) geschaffen werden. Die Schweizer e-ID ist wichtig, denn immer mehr Menschen, Behörden, Verbände und Unternehmen bewegen sich online und sind auf eine zweifelsfreie und regulierte Identifikation im Internet angewiesen. Deshalb setzt sich eine breite Allianz aus Verbänden und namhaften Personen für ein JA zum E-ID-Gesetz ein.
Die heutigen Lösungen zur Identifikation von Personen im Internet werden von Privaten angeboten und sind kaum reguliert. Für eine staatlich geprüfte und anerkannte e-ID fehlen die rechtlichen Grundlagen. Deshalb haben Bundesrat und Parlament das E-ID-Gesetz geschaffen, mit klaren Regeln zum Datenschutz und für mehr Rechtssicherheit für alle Beteiligten.
Breite Unterstützung
digitalswitzerland wird sich deshalb zusammen mit weiteren Verbänden wie dem Gemeinde- und dem Städteverband, dem Verband des öffentlichen Verkehrs, economiesuisse, dem Handelsverband oder auch eGov Schweiz für ein Ja zum E-ID-Gesetz einsetzen (siehe Allianzverbände). Zudem haben sich auch der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte (EDÖB) sowie die Konferenz der Kantonsregierungen bereits für das E-ID-Gesetz ausgesprochen.
Im breiten Unterstützungskomitee engagieren sich Vertreter/innen von SP über CVP, glp, FDP bis zur SVP, Exponenten aus den Kantonen sowie Fachleute und Expert/innen. Bereits über 200 namhafte Personen setzen mit ihrem Beitritt ein Zeichen für eine moderne und zukunftsgerichtete Schweiz (siehe laufend wachsendes Unterstützungskomitee).
Fundiertes Grundlagengesetz
Eine staatlich geprüfte e-ID ist die Basis für zahlreiche digitale Innovationen. Mehrere Länder sind der Schweiz voraus und haben seit Jahren eigene e-IDs. Bei einem Nein wird sich der Rückstand der Schweiz weiter vergrössern. Für Nicolas Bürer, Managing Director von digitalswitzerland, ist es deshalb höchste Zeit, vorwärts zu machen: «Mehr als fünfzehn Jahre hat man über die Schweizer e-ID diskutiert. Resultat dieser Debatten ist ein fundiertes Grundlagengesetz, dass von Parlament, Bundesrat, Verwaltung, den Kantonen, den Gemeinden und der Wirtschaft unterstützt wird.» Das Gesetz ist somit alles andere als ein Schnellschuss: Es garantiert, dass die Daten in der Schweiz bleiben, stellt strenge Regeln für den Datenschutz auf und setzt das in der Schweiz bewährte und erfolgversprechende Modell der Public Private Partnership. (digitalswitzerland/mc/ps)
Weitere Informationen: https://e-id.info/de/
