«Als wichtige Finanzplätze pflegen wir seit langem einen engen Austausch», sagte die Bundesrätin. Beide Länder hatten sich vergangene Woche bereit erklärt, in Steuerfragen die Standards der Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) zu akzeptieren und bei Verdacht auf Steuerflucht mehr Informationen über Bankkunden preiszugeben. «Liechtenstein und die Schweiz werden die Verhandlungen mit anderen Ländern nun vorantreiben», sagte Calmy-Rey.
Amnestie für Steuerflüchtlinge?
Dabei muss Bern über 70 Doppelbesteuerungsabkommen neu verhandeln. Der Bundesrat verlangt gleichzeitig vom Ausland, dass der Schweiz «faire Übergangsbedingungen» gewährt werden. Als mögliche Massnahme um ausländische Bankkunden zu schützen, hatte der liechtensteinische Erbprinz Alois unlängst eine Amnestie für Steuerflüchtlinge vorgeschlagen. Auch Calmy-Rey schloss am Dienstag eine solche Lösung nicht aus. «In den Verhandlungen kommen diese Fragen auf den Tisch. Um sie im Detail zu diskutieren, ist jetzt aber noch zu früh», sagte die Aussenministerin. (awp/mc/pg/31)
