Berlusconi zieht Kopf nochmals aus der Schlinge

Bei der Abstimmung sprachen ihm 311 Parlamentarier das Misstrauen aus. 314 votierten gegen den Antrag. Damit kann der seit Mai 2008 amtierende Berlusconi weiterregieren. Bis zuletzt galt das Ergebnis in der Abgeordnetenkammer als unsicher. Berlusconi musste um jede Stimme zittern. Dass er weiterhin im Sattel bleibt, verdankt der Premierminister der Spaltung in der Rechtspartei «Zukunft und Freiheit in Italien» (FLI) um seinen ehemaligen Verbündeten Gianfranco Fini.


Tumulte
Als entscheidend erwiesen sich die Stimmen von drei «Finianern», Maria Grazia Siliquini, Katia Polidori und Giampiero Catone, die den Parteirichtlinien trotzten und für die Regierung Berlusconi stimmten. Der «Verrat» der beiden Fini-Parlamentarier löste Tumulte in der Abgeordnetenkammer aus. Parlamentarier der Lega Nord und Fini-treue Abgeordnete gerieten sich in die Haare. Die Abstimmung musste kurz unterbrochen werden.


Niederlage für Fini
Das Ergebnis der Abstimmung in der Abgeordnetenkammer wird von politischen Beobachtern als schwere politische Niederlage für Fini bewertet, der nach seinem Bruch mit Berlusconi im vergangenen Juli eine eigene Rechtspartei gegründet und den Misstrauensantrag gegen den Premierminister eingereicht hatte. Fini erklärte nach der Abstimmung, er wolle sich Zeit nehmen, um das Ergebnis des Votums zu kommentieren. Berlusconis treue Parlamentarier fordern Finis Rücktritt vom Amt des Präsidenten der Abgeordnetenkammer.


Berlusconi zufrieden
Sichtbar zufrieden zeigte sich dagegen Berlusconi. Nach der Abstimmung dankte er seinen Parlamentariern für das Vertrauen. «Ich hatte mit dem Erfolg gerechnet», erklärte der Premierminister. Wesentlich ruhiger war für Berlusconi die Abstimmung im Senat verlaufen, in dem er auch nach der Trennung von Fini über eine solide Mehrheit verfügt. 162 Senatoren sprachen der Regierung ihr Vertrauen zu. 135 stimmten dagegen. Elf Senatoren nahmen an der Sitzung nicht teil, darunter auch die zehn Fini-Anhänger.


Unsichere Zukunftsaussichten
Die Zukunftsaussichten der Regierung Berlusconi bleiben auch nach der im Parlament überstandenen Vertrauensabstimmung unsicher. Die Mehrheit, auf die sich Premierminister Berlusconi jetzt stützen kann, ist äusserst dünn. Berlusconi will nun Verhandlungen in die Wege leiten, um die Koalition auf die oppositionelle christdemokratische Partei (UDC) auszudehnen. Nach der Abstimmung unterhielt sich Berlusconi kurz mit UDC-Vorsitzendem Pier Ferdinando Casini. Der Koalitionsbeitritt der UDC würde in Rom zu einer Regierungsumbildung führen. (mc/ps)

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