Botschaft zur Staatsrechnung: Bundesschuld jetzt über 130 Mrd CHF

Dies geht aus der am Freitag veröffentlichten Botschaft zur Staatsrechnung 2005 her. Das Ergebnis der Finanzrechnung hatte der Bundesrat bereits Ende Januar zur Kenntnis genommen und publiziert. Bei Ausgaben von 51’403 Mio CHF und Einnahmen von 51’282 Mio CHF resultierte Jahr ein unerwartet tiefes Defizit von 121 Mio CHF. Budgetiert war ein Ausgabenüberschuss von 1798 Mio CHF.

Aufwandüberschuss von 2,6 Mrd CHF
Bekannt ist nun auch das Ergebnis der Erfolgsrechnung, die über die vermögensmässige Entwicklung Auskunft gibt. Sie schloss mit einem Aufwandüberschuss von 2,6 Mrd CHF erneut deutlich schlechter ab als die Finanzrechnung.

Fehlbetrag in der Bilanz gestiegen
Zur Hauptsache ist diese Differenz wiederum auf die zusätzlichen Abschreibungen zur Ausfinanzierung und Sanierung der Pensionskassen des Bundes und der Post zurückzuführen. Der Fehlbetrag in der Bilanz stieg per Ende 2005 von 92,9 auf 94,2 Mrd CHF.

Bruttoschulden um 3,6 Mrd CHF gewachsen
Die Bruttoschulden des Bundes erreichten am Jahresende 130,3 Mrd CHF, was einem Anstieg um 3,6 Mrd CHF entspricht. Der Zuwachs ist vorab auf ein weiteres Darlehen an die Arbeitslosenversicherung und einen Vorschuss an den Fonds für die Eisenbahngrossprojekte zurückzuführen.

Nettoschulden erstmals wieder stark rückläufig
Gleichzeitig nahm das Finanzvermögen um 12,2 Mrd CHF stark zu, wozu vor allem die Erlöse aus dem Goldverkauf der Nationalbank und aus dem Verkauf von Swisscom-Aktien beitrugen. Die Nettoschulden gingen erstmals seit zehn Jahren markant um 8,6 auf 96,5 Mrd CHF zurück.

Schuldzinsen 12,8 Prozent höher als im Vorjahr
Die Schuldzinsen belasteten den Bund mit fast 3,6 Mrd CHF. Das sind 405 Mio CHF oder 12,8% mehr als im Vorjahr. 2004 waren die Ausgaben für die Passivzinsen noch leicht zurückgegangen. (awp/mc/ab)