BR Leuthard in Vietnam – Unterstützung auf Weg zur Marktwirtschaft

Die Schweiz stellt für die vier Projekte insgesamt knapp 9 Mio CHF bereit. Das wichtigste Abkommen betrifft jenes über den Schutz des geistigen Eigentums, das Leuthard am Montag mit Vietnams Minister für Wissenschaft und Technologie, Hoang Van Phong, unterzeichnete.


Gesetzgebung besser durchsetzen
Damit soll die Gesetzgebung besser durchgesetzt werden. Das Institut für geistiges Eigentum assistiert dabei seinem vietnamesischen Pendant sowie den Behörden und Wirtschaft.


Programm über drei Jahre im Umfang von 1,2 Mio CHF
Das Programm über drei Jahre im Umfang von 1,2 Mio CHF fördert etwa die Ausbildung der Rechte des geistigen Eigentums an Universitäten. Die Schweiz hatte Vietnam in einer ersten Phase bereits bei der Ausarbeitung einer WTO-kompatiblen Rechtssetzung unterstützt.


Abkommen wichtig für die Pharmaindustrie
Ähnlich wie in China grassiert in Vietnam das Kopieren von Produkten, Maschinen oder technischen Anlagen. Darunter leiden vor allem die Uhren- und Pharmaindustrie. «Das Abkommen ist wichtig für die Pharmaindustrie, die hier eine gute Handelsbasis sieht», sagte Leuthard vor Schweizer Medienvertretern in Hanoi.


Handelsinteressen in der WTO einbringen
Die Schweiz hilft Vietnam im Weiteren, seine Handelsinteressen in der Welthandelsorganisation (WTO) besser einzubringen und die WTO-Liberalisierungsverpflichtungen schneller umzusetzen. Die Schweiz stellt WTO-Expertisen zur Politikberatung und Ausbildung von Regierungsbeamten und Diplomaten bereit. Das Projekt-Budget beträgt 1 Mio Franken.


Projekte helfen der Schweizer Wirtschaft
«All diese Projekte helfen der Schweizer Wirtschaft, später offene Türen anzutreffen», sagte Leuthard. Sie seien ein Eingangstor für zunehmenden Handel und Investitionen. Es gehe mit Ländern wie Vietnam darum, auf Wirtschafts- und Freihandelsabkommen hinzuarbeiten. Bis es soweit sie, brauche es jedoch noch seine Zeit.


Projekt im Bankensektor
Weitere 5,8 Mio CHF fliessen in ein Projekt im Bankensektor. Dabei soll Vietnams Zentralbank modernisiert und das Bankenreformprogramm umgesetzt werden. Verbessert wird auch die Ausbildung an Bankenuniversitäten und von Direktoren von Staatsbanken.


Abkommen zur Stärkung des Wettbewerbs
Schliesslich unterzeichnete Leuthard mit Handelsminister Truong Dinh Tuyen ein Abkommen zur Stärkung des Wettbewerbs. Mit 0,9 Mio CHF sollen die Kompetenzen der vietnamesischen Wettbewerbsbehörden gestärkt und ein besseres Verständnis für die Vorteile der Konkurrenzwirtschaft geschaffen werden.


Wettbewerb noch ein schwieriges Feld
Das Projekt wird von der Wettbewerbskommission (WEKO) realisiert. «Wettbewerb in Vietnam ist ein noch schwieriges Feld», sagte Leuthard. Es gebe noch viele staatliche Betriebe. Wie und wie schnell diese privatisiert würden, sei unklar. (awp/mc/ab)

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