EU-Energiekommissar Andris Piebalgs sagte am Dienstag zum Entzug einer umweltrechtlichen Genehmigung für das 20 Milliarden Euro teure Projekt Sachalin-2: «Ich nehme diese Ankündigung wirklich sehr ernst.» Piebalgs forderte die russischen Behörden auf, ihre Umweltbedenken eindeutig darzulegen und dem Shell- Konzern eine angemessene Frist zur Abhilfe einzuräumen.
Rücknahme der Shell-Genehmigung aufgrund Umweltverstössen
Die russische Seite hatte die Rücknahme der Genehmigung für Shell mit Umweltverstössen beim Bau von Überlandpipelines begründet. Moskau drohte auch mit dem Entzug von Fördergenehmigungen für Exxon Mobil und TOTAL . EU-Kommissar Piebalgs erklärte dazu, ohne klare Regeln würden Investitionen in neue Energieprojekte höchst problematisch. Dies schaffe auch Unsicherheiten für die weltweite Energieversorgung.
Konsequenzen beim Verkauf von Öl und Ergas in Europa
Indirekt drohte Piebalgs der russischen Seite mit Konsequenzen beim Verkauf von Öl und Erdgas auf dem europäischen Markt. Die Energiepartnerschaft zwischen der EU und Russland beruhe auf der gegenseitigen Einhaltung bestimmter Vorgaben wie Offenheit und Verlässlichkeit, erklärte der Kommissar und fügte hinzu: «Dies gilt für Möglichkeit von EU-Firmen, in Russland zu investieren, genauso wie für das Recht russischer Unternehmen, Gas und Öl sowohl auf vor- wie nachgelagerter Ebene in der EU frei zu verkaufen.»
«Technische Frage» soll rasch gelöst werden
Er zweifle nicht daran, dass die russischen Behörden «diese technische Frage mit Shell» rasch in zufriedenstellender Weise lösen werden, sagte Piebalgs. Er werde dem russischen Energieminister schriftlich seine Unterstützung dafür anbieten. Shell hatte betont, es habe keine Rechtsverstösse gegeben und es gebe keine Gründe, die umweltrechtliche Genehmigung zurückzunehmen. (awp/mc/ar)
