Bundesratssprecher Sigg: Kommunikation im Fall Swisscom war schlecht vorbereitet

Er fühle sich als Regierungssprecher mitverantwortlich, sagte Sigg in einem Interview in der «Basler Zeitung» vom Dienstag. Er finde es aber nicht katastrophal, wenn Bundesräte öffentlich und sachlich ihre verschiedenen Meinungen verträten. «Man kann eine heterogene Regierung nicht als homogenes Gebilde darstellen.»

Departementschefs sollen den Werdegang ihrer Geschäfte darlegen
Sigg plädiert für mehr Transparenz. Seiner Ansicht nach wäre es sinnvoll, wenn die Departementschefs den Werdegang ihrer Geschäfte künftig bis zum Entscheid öffentlich darlegen würden. «Wenn sie mit ihren Vorschlägen in der Bundesratssitzung nicht durchgedrungen sind, sollten sie das freimütig in der Öffentlichkeit sagen.» Die Meinung, dass man aus einem Bundesrat, der in guten Treuen verschiedener Meinungen sei, einen einstimmigen Bundesrat machen könne, sei nicht mehr haltbar, sagte Sigg. «Diese Fiktion kann nicht die Essenz der Kollegialität sein.»

Kollegialität trage «Züge einer Fiktion»
Im Übrigen habe die Kollegialität «tatsächlich Züge einer Fiktion». Das heisst für den Regierungssprecher aber nicht, dass man künftig auch gleich die Abstimmungsresultate der bundesrätlichen Sitzungen bekannt geben sollte. Auch die Idee von Christoph Blocher, öffentliche Bundesratssitzungen durchzuführen, ruft bei ihm Skepsis hervor: «Ich weiss nicht, ob das gut herauskäme.»

(awp/mc/hfu)