Die Fernseh- und Radiosender der SRG SSR idée suisse müssten unter anderem zum Zusammenhalt zwischen den Sprachräumen beitragen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesrates auf zwei ähnlich lautende Motionen hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Er ruft damit den gesetzlichen Auftrag der SRG in Erinnerung. Zu Recht kritisierten die Motionäre, dass die SRG diesem Auftrag zu wenig gut nachkomme, hielt der Bundesrat fest. Eine Studie habe gezeigt, dass in den Fernsehprogrammen der SRG die jeweils anderen Sprachregionen im Vergleich zur eigenen Region deutlich weniger thematisiert werden.
Leistungsauftrag in Zukunft besser erfüllen
Die SRG müsse diesen Leistungsauftrag in Zukunft besser erfüllen. Sie werde dem zuständigen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation in einem Bericht Rechenschaft ablegen müssen, wie und mit welchen Mitteln sie den Auftrag erfüllen wolle.
Schlechte Erfahrungen
Die Absage an einen eigenen Fernsehsender, der untertitelte oder synchronisierte Sendungen aus den verschiedenen Sprachregionen sendet, begründet der Bundesrat unter anderem mit den Erfahrungen des dreisprachigen Programms von Schweiz 4 in den 1990er-Jahren. Dieser Kanal sei beim Publikum auf ungenügende Akzeptanz gestossen. Die gewünschte Breitenwirkung habe er nicht erzielt. Z udem liesse sich ein solcher Kanal mit den zurzeit vorhandenen Mitteln der SRG nicht finanzieren. Er könnte nur über eine Erhöhung der Empfangsgebühren bezahlt werden.
21 Ständerätinnen und Ständeräte hinter der Motion
Eingereicht worden waren die Motionen von Nationalrat Hans Stöckli (SP/BE) und Ständerat Theo Maissen (CVP/GR). Stöcklis Vorstoss unterzeichneten 80 weitere Nationalrätinnen und Nationalräte – vornehmlich aus dem links-grünen Lager. Hinter Maissens Motion stehen weitere 21 Ständerätinnen und Ständeräte. (awp/mc/gh/24)
