Der «Knackpunkt» in der 2001 begonnenen Doha-Runde für eine Liberalisierung im Welthandel sei das Versagen der grössten Handelsblöcke USA und EU, ausreichende Zugeständnisse in wichtigen Agrarfragen zu machen, sagte Handelsminister Bo Xilai am Montag vor Journalisten während der Tagung des Volkskongresses in Peking. Er verlangte die Senkung der Ausfuhrsubventionen und der enormen Unterstützung für heimische landwirtschaftliche Produkte in der EU und den USA.
Keine angemessene Lösung für die Agrarfragen
Der Handelsminister sagte, als Ergebnis der vorausgegangenen Uruguay-Runde seien die Sorgen der entwickelten Staaten etwa wegen des Urheberrechtsschutzes als Regeln in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen worden. Aber für die Agrarfragen, die das wichtigste Anliegen der Entwicklungsländer seien, habe es keine angemessene Lösung gegeben. Seither habe sich die Kluft zwischen den reichen und armen Ländern weiter vertieft, klagte Bo Xilai. Die entwickelten Länder hätten am meisten von der Runde profitiert.
Ausländische Kritik zurückgewiesen
Seit seiner WTO-Aufnahme Ende 2001 habe China seine Zollsätze insgesamt auf 9,9 Prozent gesenkt, während der Durchschnitt weltweit bei 39 Prozent liege. Auch habe China seinen Dienstleistungssektor deutlich geöffnet. In der Doha-Runde sei Peking aktiv beteiligt und wolle im Welthandel keineswegs alles umsonst haben, wies Bo Xilai ausländische Kritik zurück. (awp/mc/ab)
