Auf der jährlichen Wirtschaftskonferenz werden jeweils die Leitlinien für das neue Jahr festgelegt. Es werde ein «stabiles, vergleichsweise hohes Wachstum» angestrebt. Die Weltwirtschaftskrise habe die Dringlichkeit hervorgehoben, die Entwicklungsmechanismen in China zu verändern.
Flexiblere und zielgerichtetere Wirtschaftspolitik
Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im neuen Jahr sei wichtig für die Bewältigung des weltweiten Konjunkturabschwungs, hiess es in einer Erklärung am Ende der dreitägigen Konferenz von Zentral- und Provinzregierungen. Es müssten grössere Anstrengungen unternommen werden, um die Wachstumsmechanismen zu verändern, Umstrukturierungen vorzunehmen und die Wirtschaftspolitik flexibler und zielgerichteter zu gestalten. China strebe eine Erholung seiner Exporte und einen ausgeglichenen Aussenhandel an. Neue Märkte sollen erobert und alte verteidigt werden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.
Neues Wachstumsmodell unabdingbar
Die Umstrukturierung sei unausweichlich, argumentierten Experten. China brauche ein neues Wachstumsmodell, das weniger von staatlichen Investitionen und Export abhängig ist, sondern sich mehr auf die Verbraucher und die heimische Nachfrage stütze, die angekurbelt werden müsse. Dafür müssten die Einkommen wachsen. Das Gesundheits- und Sozialwesen müsse reformiert werden, damit die Chinesen mehr konsumieren, anstatt ihr Geld für schlechtere Zeiten zu sparen. Auch sollte mehr in Bildung investiert werden. Das Konjunkturprogramm habe eine wichtige Rolle gespielt, aber das Wachstum noch abhängiger von Investitionen gemacht, argumentierten Experten.
BIP-Wachstum 2010 von 8,4 Prozent erwartet
Trotz der Wirtschaftskrise wird China im auslaufenden Jahr ein Wachstum von voraussichtlich 8,4 Prozent erreichen, wie die Weltbank berichtete. Die Regierung ist aber besorgt, dass sich das Wachstum durch das Konjunkturprogramm und die massive Ausweitung der Kredite staatlicher Banken als Strohfeuer entpuppen könnte. So hat ein Teil der Gelder einen Boom in den Aktien- und Immobilienmärkten ausgelöst. Ein weiteres Problem sind neu geschaffene Überkapazitäten. Selbst Regierungschef Wen Jiabao hatte beklagt, dass das Wirtschaftswachstum unkoordiniert, unausgeglichen und nicht nachhaltig sei.
Höhere Subventionen für die Landwirtschaft
Die Wirtschaftskonferenz beschloss auch, die Subventionen für die Landwirtschaft und die Einkommen der Bauern zu erhöhen, um die Nachfrage auf dem Land anzukurbeln. Infrastrukturprojekte im ländlichen Raum wie Bewässerungssysteme, Wasserreservoirs, Stromversorgung und Strassenbau sollen ausgeweitet werden. (awp/mc/ps/14)
