Dies sagte ein Sprecher des Pekinger Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua vom Montag. China sei selbst «das grösste Opfer» von Hacker-Angriffen. Der Sprecher reagierte auf Vorwürfe von Google, dass die Angriffe auf das Unternehmen im Dezember aus China kamen. Der Internetkonzern hat daraufhin sein China-Engagement auf den Prüfstand gestellt. Google kündigte auch an, seine Suchergebnisse in China nicht mehr selbst zensieren zu wollen, was China aber nicht erlauben will. Der Ministeriumssprecher verteidigte die Zensur. Die Verwaltung des chinesischen Internets «passt zu den nationalen Bedingungen Chinas und stimmt mit der Praxis in den meisten Ländern überein».
Blockierung oder Filterung politisch heikler Inhalte
«Online-Informationen, die zum Umsturz der Staatsgewalt, Gewalt und Terrorismus aufrufen oder Pornografie beinhalten, sind ausdrücklich verboten», zitierte Xinhua den Sprecher. China habe alles Recht, diese «illegalen und schädlichen Online-Inhalte» zu unterbinden. Länder hätten verschiedene nationale Bedingungen und verwalteten das Internet deswegen unterschiedlich, so der Sprecher. Chinas Internet blockt oder filtert politisch heikle Inhalte wie Informationen über Menschenrechtsverletzungen oder über die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989. Auch werden immer wieder Bürgerrechtler unter dem Vorwurf der «Anstiftung zum Umsturz der Staatsgewalt» zu teils hohen Haftstrafen verurteilt, weil sie kritische Aufsätze über die Ein-Parteien-Diktatur in China und Forderungen nach Demokratie im Internet verbreitet hatten. (awp/mc/ps/05)
