Der Verlust werde «voraussichtlich auch die Milliardengrenze deutlich überschreiten», liess der Leiter des Leitungsausschusses des Fonds, Hannes Rehm, auf Anfrage mitteilen. Zugleich verteidigte er aber die Rettungsmassnahmen: «Ein Zusammenbruch des Finanzmarktes hätte gravierende Folgen für die Realwirtschaft, mit spürbaren Einschnitten für den einzelnen Bürger. Wir tun alles dafür, einen Schaden für den deutschen Steuerzahler unter dem Strich zu vermeiden oder so gering wie möglich zu halten.»
Keine Überraschung
Laut Rehm sind Wertberichtigungen bei den Beteiligungen keine Überraschung. Vor der Bundestagswahl hatten dagegen Politiker mehrere Male erklärt, der Rettungsfonds erziele sogar Gewinne. Dabei waren allerdings nur die Gebühreneinnahmen berücksichtigt worden, nicht aber die schon damals drohenden Abschreibungen.
Zusagen in der Höhe 147,7 Mrd. Euro
Der staatliche Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin) war im Herbst 2008 gegründet worden, um der Finanzbranche mit bis zu 480 Milliarden Euro unter die Arme zu greifen. Derzeit hat er Garantien für einen Kreditrahmen in Höhe von 147,7 Milliarden Euro zugesagt. Banken können sich dadurch auf dem Kapitalmarkt billiger Geld leihen, weil im Fall einer Pleite notfalls der Fonds aushelfen würde. Im Gegenzug müssen diese Banken aber Gebühren zahlen. Zudem hat der Fonds 28 Milliarden Euro an Banken als frisches Eigenkapital gegeben. Dafür ist er inzwischen einziger Eigentümer der HRE und an der Commerzbank, der WestLB und der Aareal Bank beteiligt. (awp/mc/pg/22)
