Deutschland: Bankenabgabe wird konkret

Die erwarteten Einnahmen für den Krisenfonds wurden offen gelassen. Zuletzt waren jährlich 1,2 Milliarden Euro erwartet worden. Gemessen an den Bankengewinnen im Vorkrisenjahr 2006 wären es und 1,3 Milliarden Euro. 2010 dürften die Erträge aber deutlich geringer ausgefallen sein. Die Abgabe soll sich nach dem Geschäftsvolumen, der Grösse und Vernetzung des Instituts im Finanzmarkt richten.


Zerschlagung möglich
Nach wie vor geplant ist, marode Grossbanken notfalls zu zerschlagen. Das Kabinett will das entsprechende Gesetz an diesem Mittwoch auf den Weg bringen. Endgültig verabschiedet werden soll das Banken-Restrukturierungsgesetz dann bis zum Jahresende. (awp/mc/ps/10)

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