Die Arbeitslosigkeit werde zwar bis Ende 2009 auf knapp vier Millionen Erwerbslose steigen. Aber sie dürfte nicht das Niveau von fünf Millionen erreichen wie bei der letzten Rezession vor fünf Jahren.
«Besonnenes Krisenmanagement»
Dies liege auch am insgesamt besonnenen Krisenmanagement der Bundesregierung und besonders des neuen Bundeswirtschaftsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). «Der Aufstieg wird aber mühselig werden», betonte der DIHK-Chef und warnte damit vor voreiligem Optimismus. Derzeit sind rund 3,4 Millionen Menschen ohne Job.
Sinn fordert drittes Konjunkturprogramm
Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, fordert unterdessen von der Bundesregierung ein drittes Konjunkturpaket mit einem Volumen von rund 25 Milliarden Euro. Unmittelbar nach der Bundestagswahl im Herbst sollte die neue Regierung für 2010 ein Massnahmenbündel auflegen, «das aus einer Mischung aus Steuersenkungen und Infrastrukturmassnahmen besteht», sagte der Ökonom dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel».
Bislang 80 Mrd Euro in die Wirtschaft gepumpt
Die grosse Koalition hatte 2008 und Anfang 2009 bereits zwei Pakete in Höhe von insgesamt 80 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Diese beiden Konjunkturpakete seien zu früh gekommen, sagte Sinn. Deren Massnahmen «werden schon verpufft sein, wenn die Wirtschaft die Hilfe am nötigsten braucht». Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich allerdings beim G8-Gipfel nächste Woche für ein möglichst rasches Ende der Konjunkturprogramme einsetzen. «Mit Nachdruck» werde sie dafür eintreten, «die staatlichen Ausgaben nach Beendigung der Krise möglichst rasch wieder auf einen nachhaltigen Pfad zurückzuführen», schrieb Merkel in einem Gastbeitrag für den Berliner «Tagesspiegel».
«Auf keinen Fall nun die Steuern erhöhen»
DIHK-Chef Driftmann warnte vor Steuererhöhungen. «Die Konjunktur in China zieht wieder an, Indien fängt sich, Brasilien läuft auch. Diese Länder müssen bald wieder Investitionsgüter in Deutschland bestellen.» Die Bundesregierung dürfe deshalb die Rahmenbedingungen der Wirtschaft durch Steuererhöhungen nicht verschlechtern. «Auf keinen Fall nun die Steuern erhöhen», forderte Driftmann. «Denn das wäre jetzt und in absehbarer Zeit Gift für die Wirtschaft.» (awp/mc/ps/01)
