Dies sagte Roland Meier, Sprecher des Eidg. Finanzdepartements (EFD) am Montag auf Anfrage. Bei diesem Informationsaustausch sei es um technische Fragen gegangen. Er bestätigte einen Bericht der «SonntagsZeitung». Dass die Schweiz von sich aus Verhandlungen aufnimmt mit Deutschland, hatte Merz aber ausgeschlossen. «Herr Steinbrück kann mich gerne anrufen», sagte der Finanzminister in einem Interview am Samstag. «Eine minimale Würde haben wir auch noch im Bauch.»
Gespräche mit USA ab Ende April
Im gleichen Interview hatte Merz auch durchblicken lassen, dass sich weitere Staaten bei der Schweiz informiert hätten. Um welche Länder es sich dabei handelt, wollte Meier nicht sagen. Es habe lediglich informelle Gespräche zwischen Beamten gegeben. Ob es daraus Gesuche für Verhandlungen gebe, sei noch unsicher. Entschieden hat der Bundesrat bereits, dass er zuerst mit den USA und Japan verhandeln will. Laut Urs Ziswyler, dem Schweizer Botschafter in Washington, dürften die Schweiz und die USA Ende April formelle Verhandlungen über ein neues Abkommen aufnehmen.
Klausursitzung des Bundesrats am Mittwoch
Über das weitere Vorgehen diskutiert die Landesregierung am Mittwoch an einer Klausursitzung. Mit welchem Staat zuerst ein Abkommen geschlossen wird, ist besonders wichtig, da es zu einer Volksabstimmung kommen könnte. Ein Abkommen mit Japan dürfte die Emotionen weniger hoch gehen lassen, als eines mit Deutschland. Technische Gespräche finden auch mit Polen, Dänemark und den Niederlanden statt. Frankreich ist ein Sonderfall: Dem Parlament liegt ein ausgehandeltes DBA vor, jedoch noch nicht nach dem OECD-Standard, gegen den die Schweiz bis vor kurzem einen Vorbehalt geltend machte. Das DBA mit Frankreich könnte laut Meier ergänzt werden. (awp/mc/ps/18)
