Es gebe unter den 15 Ländern mit der Gemeinschaftswährung immer noch erhebliche Unterschiede bei Schulden, Inflation und Wirtschaftswachstum, teilte die EU-Kommission in einer Bilanz zu «10 Jahre Euro» mit. Im Mai 1998 hatten die EU- Staats- und Regierungschefs beschlossen, den Euro zum 1. Januar 1999 in damals 11 Ländern einzuführen. Euro-Münzen und -Noten gibt es seit 1. Januar 2002.
Die Kommission schlug vor, die wirtschafts- und finanzpolitische Abstimmung im Kreis der EU-Finanzminister auszubauen. Das ist ein heikles Thema, denn die Mitgliedstaaten behielten in der Währungsunion ihre nationalen Kompetenzen bei der Aufstellung ihrer Haushalte.
Auf internationaler Ebene Strategie verbessern
EU-Währungskommissar Joaquín Almunia sagte: «Wir müssen auch auf internationaler Ebene unsere Strategie verbessern.» Er strebt auf lange Sicht hin an, dass die Eurozone in internationalen Finanzorganisationen wie dem Internationalen Währungsfonds in Washington nur noch mit einer Stimme spricht. Bisher sind dort immer noch Einzelstaaten vertreten.
Positive Bilanz, aber…
Almunia zog insgesamt eine positive Bilanz des Euro. Er habe über die Jahre hinweg niedrige Teuerung und Zinsen gebracht. Der spanische Kommissar bemängelte jedoch: «Das Wachstum ist in einigen Ländern schwach, und die Produktivität liegt hinter den USA.» Er forderte verstärke Anstrengungen der Mitgliedsländer zu grundlegenden Reformen. Wie es ergänzend hiess, will die Behörde dabei auch eine Klausel des reformierten Stabilitätspaktes anwenden, wonach reformfreudige Staaten bei der Sanierung der Staatsfinanzen wohlwollender beurteilt werden können als andere.
Konkrete Änderungsvorschläge will der spanische Kommissar erst nach Beratungen mit den Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament machen. Einen Termin dafür gibt es bisher nicht. (awp/mc/pg)
