Am Montag kommender Woche (21. November) wollen die EU-Verteidigungsminister einen Verhaltenskodex beschliessen, der die europaweite Ausschreibung von Rüstungsaufträgen vorsieht, wie die Zeitung berichtet.
Neue Regeln ab Juli 2006
Die neuen, zunächst freiwilligen Regeln sollen ab Juli 2006 gelten und von der Europäischen Rüstungsagentur (EDA) in Brüssel überwacht werden. Bisher werde mehr als die Hälfte des jährlich rund 37 Milliarden Euro teuren Europageschäfts mit Rüstungsgütern unter nationalen Anbietern aufgeteilt. Die Bundeswehr kaufe zum Beispiel Panzer bei Krauss-Maffei, Frankreich ordere Kampfflugzeuge bei Dassault.
Markt von etwa 20 Milliarden Euro
Durch europaweite Ausschreibungen könnte ein Markt von etwa 20 Milliarden Euro geöffnet werden, schätzt Linnenkamp. «Es geht um die Konkurrenzfähigkeit Europas, aber auch um den Abbau von Subventionen», betont der deutsche Experte. Verhandelt wird kommenden Montag auch über eine Aufstockung des mit 20 Millionen Euro dotierten Start-Budgets der erst 2004 gegründeten Rüstungsagentur, wie es hiess. Nach Informationen des «Handelsblatts» geht es dabei um vier Millionen Euro. Deutschland, das davon 22,5 Prozent übernehmen müsste, sträube sich gemeinsam mit Frankreich und Grossbritannien gegen weitere Zahlungen.
(awp/mc/hfu)
Europa forciert Öffnung des abgeschotteten Rüstungsmarkts
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