Mit der Formulierung, das Zinsniveau sei nach wie vor angemessen, signalisierte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet in Frankfurt zunächst unveränderte Zinsen. Auch die weiteren Ausführungen Trichets enthielten nur wenig Neues.
Mehrfache Hinweise auf März-Sitzung
Spannend dürfte es allerdings bereits auf der nächsten Zinssitzung im März werden. Dann erwarten Experten weitere Beschlüsse zum Ausstieg aus der immer noch sehr expansiven Geldpolitik der Notenbank. Auch Trichet wies mehrfach auf die März-Sitzung hin. Insbesondere dürfte es dann darum gehen, zu welchen Konditionen die EZB ihre mittelfristigen Refinanzierungsgeschäfte künftig durchführen wird. Im Zuge der Finanzkrise wurden diese Geschäfte auf Vollzuteilung zum Leitzins umgestellt.
EZB spielt auf Zeit
Bereits im März könnte die EZB die Vollzuteilung bei den Drei-Monats-Geschäften abschaffen, sagte Commerzbank-Experte Michael Schubert. Allerdings dürfte die EZB beim Ausstieg wie auch bislang sehr vorsichtig vorgehen, zumal der erste sehr umfangreiche Jahrestender auslaufe. «Die EZB spielt weiter auf Zeit», kommentierte die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) den unveränderten geldpolitischen Kurs. Insgesamt gab Trichet kaum neue Informationen. Sowohl die Wachstums- als auch die Inflationsrisiken seien ausgeglichen, bekräftigte der EZB-Chef. Im laufenden Jahr sei mit einer moderaten Erholung der Euroraum-Konjunktur zu rechnen. Die Inflationserwartungen seien unverändert «fest verankert».
Fiskalpolitik – Marktreaktionen
Mit Blick auf die sehr hohen Haushaltsdefizite im Euroraum rief Trichet die Mitgliedstaaten abermals zu einer strikten Einhaltung des europäischen Stabilitätspakt auf. Spätestens ab 2011 müsse konsolidiert und die hohen Defizite zurückgeführt werden. Die jüngst angekündigten Massnahmen des hochverschuldeten Euro-Staats Griechenland begrüsste Trichet. «Die Massnahmen sind ein Schritt in die richtige Richtung.» Allerdings könnte der harte Sparkurs eine Belastung für Wachstum und Arbeitsmarktlage darstellen, gab Trichet zu bedenken.
An den Finanzmärkten gab es spürbare Reaktionen auf die Äusserungen Trichets. So gab der Euro kräftig nach und sank erstmals seit Mitte Juni unter die Marke von 1,38 US-Dollar. Negativ reagierten auch die Aktienmärkte. Die deutschen Staatsanleihen konnten indes zuvor erzielte Gewinne ausbauen und lagen deutlich im Plus. (awp/mc/pg/22)
