Es handelt sich um eine einmalige Einlage, die aus den Reserven der Spezialfinanzierung Strassenverkehr finanziert wird. Der Zustupf stellt die Liquidität des Infrastrukturfonds sicher, die ab 2014 gefährdet ist. Ein Grund dafür ist, dass das im Fonds vorhandene Geld rascher ausgegeben wurde als vorgesehen.
1,5 Mrd CHF zur Beseitigung von Autobahn-Engpässen
Aus dem Infrastrukturfonds gab der Ständerat zudem gut 1,5 Mrd CHF für die Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz frei. Finanziert werden damit die Sechsspur-Ausbauten zwischen Härkingen SO und Wiggertal AG, Blegi und Rütihof ZG sowie auf der Nordumfahrung Zürich. Hinzu kommen Ausbauten im Raum Crissier VD.
Rigorose Auswahl
Auch für die Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen hat der Ständerat eine Tranche von 1,51 Mrd CHF freigegeben. Wie bei den Nationalstrassen musste eine rigorose Auswahl getroffen werden, übersteigen doch die Kosten für die vorgesehenen Projekte die noch verfügbaren Mittel bei weitem. (awp/mc/ps/20)
