Damit soll ein weiteres geplantes Konjunkturprogramm in Milliardenhöhe finanziert werden. Das wesentlich von seinen Exporten abhängige Japan steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Angesichts eines beispiellosen Einbruchs der Ausfuhren im Februar um fast 50 Prozent sind viele Firmen gezwungen, Stellen zu streichen, was den Konsum schwächt.
Konjunkturprogramme über 75 Bio. Yen
Die Regierung hat bereits Konjunkturpakete im Gesamtvolumen von 75 Billionen Yen ausgearbeitet, wobei davon 12 Billionen Yen haushaltswirksam sind. Dies entspricht rund zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Für das geplante weitere Konjunkturpaket der Zentralregierung ist ein Volumen von 15 bis 20 Billionen Yen im Gespräch. Wieviel davon haushaltswirksam sein werden, ist unklar.
Stärkster Rückgang der Volkswirtschaft seit 35 Jahren
Japans Wirtschaft war im Schlussquartal 2008 mit einer Jahresrate von 12,1 Prozent und zum Vorquartal um 3,2 Prozent geschrumpft. Damit ist die Wirtschaftsleistung der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt so stark gesunken wie seit der Ölkrise vor 35 Jahren nicht mehr.
Nach Verabschiedung des Staatsetats wird in Tokio darüber spekuliert, wann Regierungschef Aso das Unterhaus des Parlaments neu wählen lässt. Die Wahl muss spätestens im Herbst stattfinden. Aso und seine Liberaldemokratische Partei (LDP) bangen um den Machterhalt. (awp/mc/pg/26)
